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AfD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

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BVV am Donnerstag, dem 23. Januar 2020

Veröffentlicht am 20. Januar 2020
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Die nächste Bezirksverordnetenversammlung wird am Donnerstag, dem 23. Januar 2020 wie immer um 17 Uhr beginnen. Hier finden Sie die Tagesordnung. Die Sitzung kann im Internet live verfolgt werden:
http://mh.demokratielive.org/

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YouTube – Kanal

AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Offizieller Youtube-Kanal der AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf in Berlin.

AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf
+++ Wuhlestrecke bauen, statt sinnlose Beiräte schaffen! +++ Für die Ortsumfahrung Ahrensfelde bevorzugen wir die Wuhlestrecke statt eine unschöne Troglösung durch den Ort. Doch anstatt die Strecke endlich zu bauen, wollen die Altparteien erst wieder einen sinnlosen Beirat schaffen, der am Ende sowieso nichts zu sagen hat. Warum wir das ablehnen, erklärt unser BVV-Vorsitzender Werner Wiemann im Video.
Umgehungsstraße: Wuhlestrecke bauen, statt sinnlose Beiräte schaffen! - Werner Wiemann, AfD
YouTube Video VVVUQkE0dXpoOThFbTNmcWpoNE1EcTJnLkt0dUtfRUc2b2tn
+++ Altparteien-Unsinn: Radweg entlang vielbefahrener Straße! +++ Es wird ein Radweg entlang der vielbefahrenen Märkischen Allee geplant. Doch diese vielbefahrene Straße ist alleine schon wegen des Lärms und des Feinstaubs keine gute Option. Dabei gibt es eine viel bessere Alternative durch das Wuhletal, welcher auch wir zustimmen.
Altparteien-Unsinn: Radweg entlang vielbefahrener Straße! - Werner Wiemann, AfD Marzahn-Hellersdorf
YouTube Video VVVUQkE0dXpoOThFbTNmcWpoNE1EcTJnLnZKaGJvTWdnemtN
+++ Klarstellung: LINKE Fake-News zur TVO! +++ In der heutigen „Berliner Woche“, (Kalenderwoche 20) einem kostenlosen und angeblich überparteilichen Blatt der FUNKE-Mediengruppen, preist die Fraktion der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf ihre Tätigkeit an. Ich will hier gar nicht darauf eingehen, dass – erwartungsgemäß – eine solche Veröffentlichung wie alle Werbung schönfärberisch ist. Durch Weglassen und Auswahl ein nicht unbedingt realistisches Bild erzeugen will. Überall in der Werbewirtschaft bemüht man sich jedoch, offensichtlich falsche Tatsachenbehauptungen zu vermeiden. Nicht nur wegen juristischer Probleme durch Konkurrenten. Nachgewiesene Unwahrheiten könnten immerhin dazu führen, dass auch andere Behauptungen nicht mehr ernstgenommen werden. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, … Um so mehr erstaunt eine Aussage zur TVO: „Wir kämpfen für eine Linienführung um das gesamte Wohngebiet im Marzahner Norden herum mit Anschluss an die Wuhletalstraße und nicht wie aktuell geplant an die Klandorfer Straße.“ In der BVV „kämpften“ die LINKEN nämlich in trauter Eintracht mit SPD, CDU und GRÜNEN nur für einen Beirat. Ein solcher Beirat ohne jede Entscheidungsmacht hat nur zur Folge, dass die wahlberechtigte Bevölkerung getäuscht und ruhiggehalten wird, während die Arbeiten für die ungünstige Streckenführung fortgesetzt werden. Mehr noch. Zu diesem Kampf der LINKEN für die Streckenführung durch die Wuhletalstraße hat es auch gehört, dass ihre Fraktionen sowohl im Abgeordnetenhaus als auch in der BVV gegen klare Anträge für eine Streckenführung durch die Wuhletalstraße gestimmt haben. Wieder in trauter Eintracht mit den anderen Altparteien. Nicht einem guten Antrag der AfD zuzustimmen, das ist diesen Parteien offensichtlich wichtiger als Kommunalpolitik im Interesse der Bürger. Die erwähnte Beschlusslage im Abgeordnetenhaus und in der BVV ist allgemein bekannt. In anderen Zusammenhängen würde ich von dreistem Lügen und Wahlbetrug sprechen, was ich natürlich keinem Kollegen unterstellen würde. So aber könnte ich nur Vermutungen über die hinter dieser öffentlichen Falschaussage stehende Motivation äußern. Etwa in Richtung „gespaltenes Bewusstsein“. Oder ob irgendwelche Pilze gegessen wurden. Man weiß es eben nicht. Wissen Sie was. Sollen sich doch andere um die Klärung dieser Frage kümmern. Die vielleicht näher dran an den handelnden Personen sind. Und diese selber darauf ansprechen. Zum Glück ist es nicht meine Aufgabe, die Ursache des Wirrwarrs in den Köpfen kommunalpolitischer Kollegen zu erforschen. Außerdem, diese Falschbehauptung befindet sich in einem Blatt, das selbst fälschlich Überparteilichkeit beansprucht. Da weiß man gar nicht, wo man mit dem Aufklären anfangen und wo man aufhören soll. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag, Werner Wiemann
Werner Wiemann AfD: LINKE Fake-News zur TVO!
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An der Biesdorfer Promenade zeig sich die ganze Heuchelei der Linken und Grünen. Sie wollen aus der geschützten Grünanlage einen vier Meter breiten Schnellradweg in zwei Richtungen machen. Von der geschützten Wiese bliebe dadurch fast nichts mehr übrig. Im Video erklärt unser Fraktionsvorsitzender Werner Wiemann, weshalb wir als AfD-Fraktion dieses Vorhaben ganz klar ablehnen. Wer immer noch der Ansicht war, dass für diese Parteien Klimaschutz und Naturschutz Vorrang haben, wird durch diesen Antrag (Ds. 2393/VIII: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...) eines Besseren belehrt. Er wurde schon im Hauptausschuss mit der rotrotgrünen Mehrheit durchgewunken. Die Biesdorfer Promenade, eine Geschützte Grünanlage, soll gemäß diesem Antrag zum Fahrradschnellweg umgebaut werden. Da für die Fußgänger auch noch Platz bleiben muss, sollen also für den Radweg weitere 4 m des schmalen Geländes versiegelt werden. Dann bleiben nur noch Randstreifen als Straßenbegleitgrün von der einstigen geschützten Anlage übrig. Dass die rotrotgrünen Kommunalpolitiker diese Naturvernichtung fordern, erweist ihre sonstigen Reden von der Wichtigkeit des Natur- und Klimaschutzes als pure Heuchelei. Wenn es um einen vermeintlichen Vorteil für ihre Klientel der Fahrradfahrer geht, muss munter Fläche versiegelt und so der Erderwärmung Vorschub geleistet werden. Die sie doch sonst mit Anträgen zur Anerkennung des „Klimanotstands“ (Ds. 2402/VIII: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...; 2337/VIII: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...) und ähnlichen Verlautbarungen als Katastrophe heraufbeschwören. Diese Katastrophe ist ihnen schnurzegal, wenn es um einen Vorteil für die eigene Bedarfsträgergruppe geht. In dem Antrag, mit dem die Biesdorfer Promenade als „Geschützte Grünanlage“ vernichtet werden soll, treiben die rotrotgrünen Kommunalpolitiker die Bevorteilung der Radfahrer aber noch weiter. Sie fordern eine Vorfahrtsregelung für die Radfahrer auf dem geplanten Schnellweg. Mitten in einer Tempo-30-Zone. Damit auf diesem Radweg schnell gefahren werden kann, ohne – wie alle anderen Verkehrsteilnehmer den sonstigen Verkehr zu beachten! Zu dem übrigens auch viele Radfahrer gehören. Die Erfinder dieser famosen Idee, Familie Lehmann und der Grüne Pascal Grothe, wollen die Biesdorfer Promenade in einen künftigen Radweg vom Helene-Weigel-Platz bis zum S-Bahnhof Mahlsdorf integrieren. Warum auf der Strecke durch Biesdorf-Nord zu ihren Gunsten ein funktionierendes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer durch eine Anhäufung von Gefahrensituationen ersetzt werden soll, das erklären sie nicht. Die geringe Übersichtlichkeit dieser Kreuzungen bedingt nämlich solche Gefahrensituationen. Bspw. mit schnellfahrenden Elektrorädern. Von den vielen anderen Radfahrern ohne Beleuchtung ganz zu schweigen. Wenn Sie, verehrte Leser, diese meine Bedenken teilen, sollten Sie Ihren Unmut über dieses Vorhaben auch den BVV-Fraktionen mitteilen. Und Sie sollten auch Ihr persönliches Umfeld darüber informieren. Am wichtigsten aber ist, bei der Wahl am 26. September nicht versehentlich – oder aus schlechter alter Gewohnheit – ein Kreuz bei denjenigen Parteien zu machen, die für dieses absurde Vorhaben verantwortlich sind.
Rotrotgrüne wollen geschützte Grünanlage vernichten! - Werner Wiemann AfD
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Rolf Keßler: Persönliche Erklärung zur Pressemitteilung der linken Bezirksbürgermeisterin Pohle bzgl. Anti-Corona-Demonstrationen Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, leider veranlassen mich aktuelle Ereignisse in unserem Bezirk dazu, diese persönliche Erklärung abzugeben, deren Inhalte ausdrücklich auch den Standpunkt unserer Fraktion darstellen. Auf der Homepage des Bezirksamtes wurde am 29. Januar 2021 ein Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz als Presserklärung der Bezirksbürgermeisterin veröffentlicht. Thematisiert werden Demonstrationen von Menschen in unserem Bezirk, welche die gegenwärtigen Restriktionen im Zusammenhang mit der Pandemie kritisch bewerten. Durch die Teilnahme unseres Wahlkreisabgeordneten Gunnar Lindemann, weiterer Parteimitglieder und parteinaher Aktivisten zeigt die AfD ihre Solidarität mit diesen Demonstrationen. Dieser Umstand ist eine Ursache des Aufrufes. Frau Pohle, Sie als Schirmherrin des genannten Bündnisses riefen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich dem Aufruf anzuschließen und sich nicht an diesen Aktionen zu beteiligen. Frau Bezirksbürgermeisterin, Ihre Presserklärung hatte zwei Aspekte, die ich im Folgenden kurz darstelle: Erstens: zeigt sie erneut Ihre Arroganz der Macht, die sich über die Lebensumstände von Menschen in unserem Bezirk erhebt und das Handeln von Menschen verurteilt, welche für ihre Interessen an legalen Demonstrationen teilnehmen und das auch noch gemeinsam mit Mitgliedern der AfD. Zum wiederholten Male stellten Sie ihren politischen Standpunkt, ihre Parteiräson über die Interessen von Bürgern. Haben Sie aus der Vergangenheit nicht gelernt? Schon einmal haben Sie erlebt, dass die Partei- und Staatsführung die Lebenswirklichkeit, die Hoffnungen und Nöte des Volkes ignorierte und dafür hinweggefegt wurde. Dokumentiert Ihr Verhalten vielleicht, dass Sie im Inneren Ihrer Seele nie eine konsequente Verfechterin der Demokratie waren? Zweitens: und jetzt kommt die rechtliche Komponente Ihrer Aktivität ins Spiel, verstießen Sie als Bezirksbürgermeisterin und Schirmherrin des o. g. Bündnisses mit der Veröffentlichung des Aufrufes auf der Internetseite des Bezirksamtes und dessen Unterstützung gegen die in Ihrem Amt gebotene Verpflichtung zur politischen Neutralität. Sie missbrauchten damit Ihr Amt zum Kampf gegen Ihren politischen Gegner. Nun leben wir zum Glück in einem Rechtsstaat, dessen Gerichte wiederholt Amtsträgern solches Fehlverhalten klargemacht haben. So zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht am 9.6.2020 dem Innenminister Seehofer wegen des Missbrauches der Homepage des Ministeriums durch die Veröffentlichung eines Zeitungsinterviews, in dem er seine private Meinung äußert. Ähnlich erging es der gewesenen Ex-Forschungsministerin Wanka, welche auf der Homepage ihres Ministeriums im November 2015 einen Aufruf veröffentlichte, meiner Partei die „Rote Karte“ zu zeigen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Praxis 2018 für verfassungswidrig. Das Kundtun der persönlichen Meinung eines Amtsträgers stellt gemäß dieser Urteile dann einen Verstoß gegen die politische Chancengleichheit dar, wenn dabei die Ressourcen des Amtes für die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner missbraucht werden. Unsere Fraktion hat das Verhalten der Frau Bezirksbürgermeisterin nicht widerstandslos hingenommen! Durch unseren Rechtsvertreter wurde mit Schreiben vom 12.02.2021 die Bezirksbürgermeisterin dazu aufgefordert, die Presserklärung umgehend von der Homepage des Bezirksamtes zu entfernen und künftig weitere Verstöße gegen die Neutralitätspflicht zu unterlassen. Dafür wurde eine Frist bis zum 19. Februar gesetzt. Frau Pohle teilte unserem Anwalt dann mit Schreiben vom 17.2.2021 mit, dass die Entfernung des Textes von der Homepage veranlasst wurde. Somit wurde unserem Anliegen entsprochen. Wir sehen dieses Ergebnis als Sieg der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit an, werden gegen Rechtsverstöße im Bezirksamt auch künftig konsequent vorgehen und hoffen, dass gegenwärtige und künftige Amtsträger aus dem Vorgang lernen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Erklärung zur Pressemitteilung der Bezirksbürgermeisterin
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Wuhlewanderweg Teil 4: Altparteien negieren die Wildschweinproblematik! Unser stellv. Fraktionsvorsitzender Rolf Keßler erklärt in diesem Video, weshalb Wildschweine am Wuhlewanderweg mittlerweile zu einem echten Problem geworden sind und wie wir es lösen wollen.
Altparteien negieren das Wildschweinproblem! - Rolf Keßler
YouTube Video VVVUQkE0dXpoOThFbTNmcWpoNE1EcTJnLk1Ya2I0NW1BOUVj
Jens Pochandke: "Wir sind für den arbeitenden Teil der Bevölkerung da!" In diesem Video erklärt unser BVV-Mitglied Jens Pochandke, weshalb es einen Arbeitswegezensus braucht, damit überhaupt vernünftige Verkehrspolitik gemacht werden kann.
"Wir sind für die arbeitende Bevölkerung da!" AfD MaHe - Jens Pochandke
YouTube Video VVVUQkE0dXpoOThFbTNmcWpoNE1EcTJnLlJSZHFNeTFGTFN3
Wuhlewanderweg Teil 3: Weshalb wir einem CDU-Antrag zugestimmt haben! Als einzige wirklich konstruktive Kraft in der BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf stimmen wir den Anträgen der anderen Parteien zu, wenn diese Sinn machen; auch wenn es häufig nur umformulierte AfD-Anträge sind. In diesem Video erklärt unser stellv. Vorsitzender Rolf Keßler, weshalb wir kürzlich einem CDU-Antrag zugestimmt haben.
Weshalb wir einem CDU-Antrag zugestimmt haben! - AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf
YouTube Video VVVUQkE0dXpoOThFbTNmcWpoNE1EcTJnLldtZ1Z2OGN3bkJJ
Kinder sollen auf dem Spielplatz spielen und nicht auf der Straße! Jens Pochandke erklärt, weshalb wir als AfD BVV-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf, den SPD-Antrag für Spielstraßen ablehnen.
Kinder sollen auf dem Spielplatz spielen und nicht auf der Straße! - Jens Pochandke AfD BVV-MaHe
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