Nominierung unseres Stadtratskandidaten war rechtmäßig

Im Tagesspiegel-Newsletter vom 23.11.2021 wurde unter Zuhilfenahme eines „offenen Briefes“ die Rechtmäßigkeit der Nominierung unseres Stadtratskandidaten angezweifelt.

Die AfD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf stellt hierzu fest:

Die Nominierung unseres Kandidaten Herrn Dr. Michael Adam war rechtmäßig. Nach dem aus persönlichen Gründen erfolgten Rücktritt der ursprünglichen Kandidatin Frau Dr. Malsack-Winkemann wurde die Kandidatur des Zweitplatzierten Herrn Dr. Adam im Fraktionsvorstand mehrheitlich beschlossen und durch die gesamte Fraktion bestätigt.

Wenn nun ein unterlegener Kandidat glaubt, durch öffentliche Behauptungen die gesamte Wahl anzweifeln zu müssen und zugleich mit vermeintlichen hellseherischen Fähigkeiten in Bezug auf die politische Zukunft der AfD in der Öffentlichkeit punkten zu können, erteilen wir diesem Bestreben eine klare Absage.

Vielmehr bezweifeln wir, dass die hier zur Schau getragene Enttäuschung des Herrn Klaps und seine damit verbundenen haltlosen Anschuldigungen dem Auftrag, den unsere Wähler uns gegeben haben, dienlich ist. Diese Zweifel verstärken sich dadurch, dass die Presse meint, haltlose Anschuldigungen ohne Hintergrundinformationen dankbar aufzugreifen und undifferenziert in die Öffentlichkeit tragen zu müssen. So hat man sich bei der Fraktion weder über die Rechtmäßigkeit der Stadtratsnominierung informiert, noch hielt man es für nötig, sich über die Person des Herrn Klaps zu informieren. Dieser ist nämlich keinesfalls ein „AfD-Politiker“, sondern ein ganz normales Parteimitglied – und eben ein unterlegener Kandidat für die Position des AfD-Stadtrates in Marzahn-Hellersdorf. Wir wünschen Herrn Klaps trotz seiner Ausfälle für die Zukunft alles Gute und würden uns im Sinne der Bürger von Marzahn-Hellersdorf über eine wenigstens rudimentär recherchierte Berichterstattung unserer „Qualitätsmedien“ freuen.

 




Sie sind wieder da, die Genossen

BVV Konstituierung

Die Medien berichten und viele Bürger glauben, dass sich am 04.11.2021 die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf konstituierte.

Aber das stimmt so nicht.

Sie hatte sich heimlich schon vorher konstituiert. Eine linke Zählgemeinschaft, bestehend aus Linkspartei, gemeinsam mit der FDP, der SPD, den Grünen und der Tierschutzpartei hatten alle Posten und Ämter schon vorher unter sich abgesprochen und ausgemacht. Die anderen Fraktionen, nämlich zum einen, die nach dem Wählerwillen stärkste Fraktion der CDU, wurde lediglich „informiert“ was man ihnen zugedacht habe, der AfD-Fraktion nicht mal das. Die Einladung zur üblichen Vorstellungsrunde der Bezirksamtkandidaten bei den Fraktionen wurde einfach ignoriert.

Bezirksbügermeister, BVV-Vorsteher, die eigentlich der CDU zugestanden hätten – alles schon fest ausgemacht und durchgewunken. Die Stimmenmehrheit der „Zählgemeinschaft“ wurde missbraucht, um sich undemokratsich über parlamentarische Regeln und Gepflogenheiten einfach dreist hinwegzusetzen. Um so offensichtlicher wird die Heuchelei, wenn deren Redner von Demokratie und Zusammenarbeit mit „Allen“ sprechen.

Uns als AfD-Fraktion ist sehr wohl bekannt, wie sich linke Kräfte verhalten, wenn sie sich stark genug fühlen, sich nicht an demokratische Regeln halten zu müssen – sie tun es überhaupt nicht! Für die CDU als immerhin stärkste Fraktion war diese Erfahrung, dass man es nicht mal nötig hatte, mit ihr zu reden offensichtlich bitter. Hätte nicht sein müssen.

Der Fraktionsvorsitzende Johannes Martin fasste die Situation in einer Ansprache wahrheitsgemäß und deutlich zusammen. Darauf sprang sofort Herr Tielebein ans Mikrofon und ermahnte Herrn Martin, dass diese Sitzung im Internet in die Öffenlichkeit übertragen werden und er solle hier nichts „Falsches“ sagen. Mehr Anmaßung und Arroganz geht nicht.

Einige glauben, soetwas hat es hier im Bezirk Marzahn-Hellersdorf noch nie gegeben. Die etwas Älteren wissen es besser: Es war vor über 32 Jahren. Der Staat hieß DDR und die Linkspartei hieß SED.