Septemberwahlen korrekt und nachvollziehbar?
Liebe geneigte Leser!
In den letzten Monaten erreichten uns mehrfach Anfragen zu den Wahlen im September. So vor einigen Tagen von einem Bürger aus Biesdorf, der auch mal wissen wollte, wo er die Ergebnisse seines Wahllokales finden kann. Da die Antwort sicherlich auch für andere Bürger interessant ist, veröffentlichen wir sie hier in Auszügen:
An den Vorgängen um die Wahlen im September gibt es Vieles zu kritisieren und bestimmte Vorgänge sind unverzeihlich (Stimmzettel für die Erststimmen zur Abgeordnetenhauswahl in einigen Wahllokalen nicht an alle Wähler ausgegeben, fehlende Stimmzettel wurden mal schnell auf dem Kopierer nachgefertigt, Jugendliche und EU-Ausländer (die nur die Bezirksverordnetenversammlungen wählen durften) bekamen auch mal die Stimmzettel für Bundestag und Abgeordnetenhaus). Diese Vorgänge haben dazu geführt, dass der Landesverband der AfD gegen die Rechtmäßigkeit der Wahlen schon im November beim Landesverfassungsgericht Einspruch eingelegt hat:
https://afd.berlin/chaoswahl-einspruch-beim-verfassungsgericht/
Mitglieder unseres Bezirksverbandes haben am Wahlabend in vielen Wahllokalen an der öffentlichen Auszählung der Stimmen teilgenommen, dabei aber in diesen beobachteten Wahllokalen keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Starke Abweichungen gibt es in fast allen Wahlkreisen zwischen den Ergebnissen der einzelnen Parteien bei der Urnenwahl (Stimmabgabe im Wahllokal) und der Briefwahl.
Siehe
https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2021/AFSPRAES/ergebnisse_wahlkreis_85.html
Bei den Urnenwählern sind die Ergebnisse überall für unsere Partei besser als bei den Briefwählern. Die Ursachen für diese Unterschiede können eventuell damit begründet werden, dass vielen der Briefwähler (meist ältere Bürger) traditionell zu einer Partei eine langjährige Bindung haben und diese „immer“ wählen. Unsere Partei existiert aber erst seit neun Jahren. Natürlich ist aber auch nicht auszuschließen, dass gerade ältere Menschen von Angehörigen oder Bekannten dazu „ermutigt“ werden, Briefwahlunterlagen anzufordern und diesen Wählern dann auch eine entsprechende „Beratung“ hinsichtlich der Stimmabgabe für eine bestimmte Partei zuteilwird. Das sind natürlich nur Vermutungen. Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass der Anteil der Briefwähler zugunsten der Urnenwähler wieder vermindert werden sollte und die Briefwahl nur in begründeten Fällen (Gebrechlichkeit, Krankheit, Abwesenheit) genutzt werden sollte. Das setzt aber auch voraus, dass in den Urnenwahllokalen die Abläufe ohne lange Wartezeiten und fehlende Stimmzettel funktionieren.
Nun aber zu Ihren Fragen:
Alle Wahlergebnisse werden zeitnah auf der Homepage des Landeswahlleiters veröffentlicht:
Die Ergebnisse für Ihr Wahllokal (Wahlkreis 10 420) finden Sie hier:
https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2021/AFSPRAES/ergebnisse_stimmbezirk_10420.html
Trotz bedauerlicher Verluste waren wir in diesem Wahlkreis nach der CDU, die ja mit M. Czaja einen teuren und tollen Wahlkampf hingelegt hat, zweitstärkste Kraft. Bei unserem Ergebnis muss natürlich auch für den ganzen Bezirk berücksichtigt werden, dass meine Partei in fast allen Zeitungen des Bezirkes keine Anzeigen mehr schalten kann. Die „Berliner Woche“ war in vielen Ausgaben von Wahlwerbung (besonders der CDU) gefüllt, unsere Anzeigen werden aber schon seit einigen Jahre grundsätzlich nicht mehr angenommen.
Die Briefwahlunterlagen werden nach Eingang in Räumen des Bezirksamtes in den jeweiligen Wahlurnen gesammelt und am Wahltag ab 15 Uhr in speziellen Briefwahllokalen erfasst (eingegangene Stimmen auf ordnungsgemäße Erklärung überprüft, im Wählerverzeichnis vermerkt und Umschläge mit den Stimmzetteln in die Wahlurne zurückgegeben. Die Urne wird dann um 18 Uhr geleert, die Wahlumschläge geöffnet und die Stimmzettel wie in den Urnenwahllokalen ausgezählt. Die Wahlvorstände der Briefwahllokale zählen immer die Stimmscheine mehrerer Wahllokale, die zu einem Wahlkreis gehören, aus.
Ich bin seit 1998, den für mich ersten freien Wahlen, fast bei jeder Wahl als Mitglied eines Wahlvorstandes im Einsatz gewesen. Im September durfte ich nicht in unserem Bezirk als Wahlvorstand eingesetzt werden, weil ich ja selbst für die Bezirksverordnetenversammlung kandidierte. Bei diesen vielen Einsätzen habe ich persönlich keine Unregelmäßigkeiten festgestellt und auch solche Pannen, wie sie im September in Größenordnungen auftraten, nicht erlebt.
Rolf Keßler