Lehrstunde in Demokratie?

Bei der monatlichen BVV-Sitzung am 28.04.2022 wurde unser Stadtratskandidat Dr. Michael Adam in zwei Wahlgängen wieder einmal nicht gewählt. Einen dritten Wahlgang lehnte der BVV-Vorstand ohne stichhaltige Begründung ab.

Den Wahlgängen vorausgegangen war eine kurze Rede unseres Bezirksverordneten Jörn Geißler, der die anwesenden Kollegen aller Fraktionen darum bat, den Willen der AfD-Wähler im Bezirk zu respektieren. Danach folgte eine Ansprache der Bezirksverordneten Luise Lehmann von der SPD-Fraktion.

Sie sprach davon, dass „das Bezirksamt offensichtlich arbeitsfähig sei“, der AfD-Stadtrat insoweit nicht notwendig wäre. Weiterhin behauptete Frau Lehmann, die AfD-Fraktion würde mit den ständigen Wahlwiederholungen „die BVV erpressen“.

Hierzu stellen wir zwei Dinge unmissverständlich klar:

  1. Weder die SPD im Allgemeinen, noch Frau Lehmann im Besonderen hat zu entscheiden, ob ein Stadtrat der AfD im Marzahn-Hellersdorfer Bezirksamt notwendig ist. Das entscheiden allein die Wähler in freien, demokratischen und geheimen Wahlen. Und 16.000 Wähler in Marzahn-Hellersdorf haben entschieden, dass sie einen Stadtrat der AfD im Bezirksamt wünschen. Frau Lehmann und ihrer Partei stünde es gut zu Gesicht, demokratische Willensentscheidungen zu akzeptieren. Gerade auch deshalb, weil kein Tag vergeht, an dem diese Herrschaften sich in der Öffentlichkeit nicht als „demokratische Partei“ verkaufen.
  2. Was Frau Lehmann von der SPD als „Erpressung“ bezeichnet, ist nichts anderes, als die Verpflichtung unserer Fraktion, den Willen unserer Wähler in die Tat umzusetzen. Die AfD-Fraktion legt, anders als andere Parteien, großen Wert darauf, das Vertrauen ihrer Wähler zu rechtfertigen und Versprechen einzuhalten. Ob es Frau Lehman und Genossen nun gefällt oder nicht: Wir werden diesbezüglich nicht nachlassen. Und jeder Tag, an dem im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf kein Stadtrat der AfD seinen Dienst versieht, zeigt dem geneigten Beobachter, dass den selbsternannten „demokratischen Parteien“ in der BVV der Wählerwillen und die Demokratie nicht so wichtig sind, wenn dieser Wille von dem Eigenen abweicht.

Martin Koblischke