Wahlwiederholung wahrscheinlich
Einer vorläufigen Einschätzung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zufolge war die Wahl 2021 ungültig.
Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweilig geschlossene, teils noch weit nach 18.00 Uhr geöffnete Wahllokale, endlose Warteschlangen, die viele Wähler unverrichteter Dinge zur Rückkehr bewogen – die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen verlief mitunter chaotisch.
Jetzt hält der Berliner Verfassungsgerichtshof nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung für notwendig.
Das bedeutet auch, daß es in unserem Bezirk Marzahn-Hellersdorf höchstwahrscheinlich zu einer Wahlwiederholung im Frühjahr kommen könnte.
Sehen Sie sich genau an was, welche Partei(en) in der Krise und während der Pandemie entschieden und umgesetzt haben und was dies für Ihren Alltag an Einschränkungen bedeutete.
Und dann überlegen Sie, was die einzige wirkliche Alternative zur verfehlten Politik der Altparteien ist. Eine wirkliche Alternative für Deutschland.
Die AfD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf.