Abschreiben anstatt selber denken?

Viele von uns kennen das noch aus der Schule. In jeder Klasse gab es jemanden, der stets darum bemüht war, bei Klassenarbeiten von einem fleißigeren Schüler abzuschreiben, anstatt selbst zu denken, zu lernen und damit seine Aufgaben zu erfüllen.

Dieses Verhalten scheint auf der politischen Bühne in Berlin die SPD übernommen zu haben. Wie ich darauf komme? Ganz einfach:

Der fachpolitische Sprecher für ÖPNV der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, hat auf Landesebene bereits zweimal den Antrag gestellt, die Ostbahn zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren. Das erste Mal am 11.01.2019 (Drucksache 18/1580) und das zweite Mal am 23.02.2022 (Drucksache 19/0197). Beide Anträge wurden zunächst im Verkehrsausschuss und danach in Plenarsitzungen des Abgeordnetenhauses abgelehnt. Unter anderem auch von der SPD.

Nun fand am 08.11.2022 eine Sitzung des bezirklichen Verkehrsausschusses in Marzahn-Hellersdorf statt, wo ein fast gleichlautender Antrag von der SPD auf der Tagesordnung stand und einstimmig beschlossen wurde. (Drucksache 0617/IX)

Meine beiläufige Bemerkung, dass dieser Antrag im Abgeordnetenhaus von der AfD, genauer gesagt, von dem Abgeordneten Lindemann bereits zweimal gestellt und abgelehnt wurde, konterte der SPD-Antragsteller mit den Worten: „Den Abgeordneten Lindemann kenne ich nicht!“

Es ist durchaus möglich, dass der Kollege von der SPD den Herrn Lindemann nicht kennt. Offenbar scheint er aber seine Anträge umso besser zu kennen. Nicht nur das, sie scheinen ihm so gut zu gefallen, dass er sie sogar abschreibt, obwohl er als Bezirkspolitiker für Fragen des überregionalen Bahnverkehrs gar nicht zuständig ist.

Natürlich freuen wir uns, wenn unsere Ideen für die Bürger auf diese Weise doch noch einer näheren Prüfung durch die Regierungsverantwortlichen unterzogen werden. Jedoch muss man sich andererseits fragen, welches Selbstverständnis die SPD mit ihrem Verhalten eigentlich zur Schau stellen will.

Geht es der SPD um gute Politik? Wenn ja, warum hat sie unseren Anträgen dann nicht gleich zugestimmt? Die Bauarbeiten würden dann heute praktisch schon begonnen haben. Oder geht es der SPD um Frontalopposition gegen die „böse AfD“ bei gleichzeitigem Ideenklau – in der Hoffnung, dass es keiner merkt?

Bitte entscheiden Sie selbst und denken Sie daran, wenn Sie sich das nächste Mal auf den Weg zum Wahllokal machen: Ehrliche Politik bekommen Sie nur mit der AfD.

Martin Koblischke