Unser Fraktionsvorsitzender hat bei der Bezirksaufsicht in der Senatsverwaltung  für Inneres Beschwerde gegen den Beschluss des Ältestenrats/BVV-Vorstands eingelegt, Sitzungen der Ausschüsse und der BVV vorläufig nur noch per Video-Konferenz stattfinden […]

Das Parkhotel in Kaulsdorf (Brodauer Straße) und die Flüchtlingspolitik Liebe Leser! In der letzten Woche erreichte uns eine Anfrage eines Anwohners zu der Situation im ehemaligen Parkhotel in Kaulsdorf, Brodauer […]

Einer vorläufigen Einschätzung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zufolge war die Wahl 2021 ungültig. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweilig geschlossene, teils noch weit nach 18.00 Uhr geöffnete Wahllokale, endlose Warteschlangen, die viele […]

Kranzniederlegung der AfD Marzahn-Hellersdorf und der AfD BVV Fraktion auf dem Parkfriedhof Marzahn heute, zur Erinnerung an den Jahrestag des Stalin-Dekrets. Am 28. August 1941 wurde durch einen Erlass des […]

Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage KA-081/IX des Verfassers https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036/cu4v0mc2aUJkU1JFds60CqSVLmnE7pozhkENrcwa/MOaqYCoM/133604.pdf und der beigefügten Anlage zur Antwort https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036/cu4v0mc2aUJkU1JFds60CqSVLmnE7pozhkENrcwa/QiwOJkpH/06-Anlagen/03/KA-081_IXENDAnlageZumMittelzugangausLandes-Son.pdf geht hervor, dass für das Jahr 2021 Fördermittel aus diversen Landessonderprogrammen in […]