Mamor, Stein und Eisen bricht – und die „Demokratiekoordinierung“ bekam einen Knacks!

Der Denunziant

Die Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf berichtet über ihre Arbeit. Unsere Arbeit ist im Bezirksverwaltungsgesetz geregelt: Kontrolle und Anregung des Bezirksamtes (BA). Siehe BezVerwG § 12
Seit nunmehr drei Jahren regen wir an, die Beeinflussung des Wahlverhaltens der Bürger, als Koordinierung der Demokratie umschrieben, zu unterlassen. Da diese Unrechtspraxis vom Senat mit je 15.000 Euro für jeden der 12 Berliner Bezirken finanziert wird, tauschen wir AfD-Fraktionen uns untereinander aus. Unseren Reinickendorfer Kollegen gelang ein gewaltiger Sieg. Sie erzwangen gemeinsam mit der dortigen CDU die Einstellung der Zusammenarbeit des Bezirkes mit dem unseligen Register (hier).
Wir lernen:
1. Nichts ist auf ewig in Stein gemeißelt – AfD wirkt!
2. CDU ist nicht gleich CDU