Unser erster Fraktionsstammtisch

Veröffentlicht am
image_pdfimage_print

Von Werner Wiemann

Am 14.8. veranstaltete unsere BVV-Fraktion ihren ersten Fraktionsstammtisch. Unser Ziel war es, interessierten Bürgern Informationen über unsere Arbeit auf der kommunalen Ebene zu vermitteln. Da selbst Anzeigenblätter wie die Berliner Woche inzwischen keine Anzeigen der AfD mehr annehmen, wollen wir mit diesem neuen Format einen anderen Weg zu den Bürgern finden.

Gleichzeitig sollen dabei alle Bürger Gelegenheit haben, ihre Wünsche, Anregungen und Beschwerden uns als ihrer kommunalpolitischen Vertretung vorzutragen.

Nach einer kurzen Einführung durch den Fraktionsvorsitzenden über Sinn und Zweck der Veranstaltung erläuterte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Rolf Kessler, an Beispielen, auf welche Weise der AfD Räumlichkeiten für Bürgerdialoge verweigert und vorenthalten werden. Beispielsweise durch die Volkssolidarität, obwohl in den Verträgen politische Neutralität gefordert ist. Die grundgesetzlich garantierte Chancengleichheit aller Parteien wird so unterlaufen.

Dann erläuterte unser Kollege Jens Pochandke Grundsätze der Verkehrspolitik unserer Fraktion. Sein Vortrag machte deutlich, dass in unserem Bezirk der Verkehr so gestaltet sein muss, dass die Menschen, die zur Arbeit kommen müssen, dies in möglichst kurzer Zeit tun können. Ihre Interessen werden vom rotrotgrünen Senat und den Altparteien in unserem Bezirk grob vernachlässigt. Bspw., wenn Popup-Radwege die Durchlassfähigkeit von Straßen verringern.

Die Fertigstellung von Verkehrsprojekten wie TVO, Schienen-TVO oder Tram-Lückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf wird inzwischen auf die Zeit nach 2035 verschoben. Dessen sollten sich all diejenigen bewusst sein, die immer noch auf die rotrotgrünen Versprechungen hereinfallen.

An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion mit unseren Gästen an, die Vorschläge und Kritik zu Themen im Bezirk einbrachten. So wurde es insgesamt eine sehr gelungene Veranstaltung. Im nächsten Monat setzen wir das neue Format mit einem weiteren Fraktionsstammtisch fort.