1

Sie sind wieder da, die Genossen

BVV Konstituierung

Die Medien berichten und viele Bürger glauben, dass sich am 04.11.2021 die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf konstituierte.

Aber das stimmt so nicht.

Sie hatte sich heimlich schon vorher konstituiert. Eine linke Zählgemeinschaft, bestehend aus Linkspartei, gemeinsam mit der FDP, der SPD, den Grünen und der Tierschutzpartei hatten alle Posten und Ämter schon vorher unter sich abgesprochen und ausgemacht. Die anderen Fraktionen, nämlich zum einen, die nach dem Wählerwillen stärkste Fraktion der CDU, wurde lediglich „informiert“ was man ihnen zugedacht habe, der AfD-Fraktion nicht mal das. Die Einladung zur üblichen Vorstellungsrunde der Bezirksamtkandidaten bei den Fraktionen wurde einfach ignoriert.

Bezirksbügermeister, BVV-Vorsteher, die eigentlich der CDU zugestanden hätten – alles schon fest ausgemacht und durchgewunken. Die Stimmenmehrheit der „Zählgemeinschaft“ wurde missbraucht, um sich undemokratsich über parlamentarische Regeln und Gepflogenheiten einfach dreist hinwegzusetzen. Um so offensichtlicher wird die Heuchelei, wenn deren Redner von Demokratie und Zusammenarbeit mit „Allen“ sprechen.

Uns als AfD-Fraktion ist sehr wohl bekannt, wie sich linke Kräfte verhalten, wenn sie sich stark genug fühlen, sich nicht an demokratische Regeln halten zu müssen – sie tun es überhaupt nicht! Für die CDU als immerhin stärkste Fraktion war diese Erfahrung, dass man es nicht mal nötig hatte, mit ihr zu reden offensichtlich bitter. Hätte nicht sein müssen.

Der Fraktionsvorsitzende Johannes Martin fasste die Situation in einer Ansprache wahrheitsgemäß und deutlich zusammen. Darauf sprang sofort Herr Tielebein ans Mikrofon und ermahnte Herrn Martin, dass diese Sitzung im Internet in die Öffenlichkeit übertragen werden und er solle hier nichts „Falsches“ sagen. Mehr Anmaßung und Arroganz geht nicht.

Einige glauben, soetwas hat es hier im Bezirk Marzahn-Hellersdorf noch nie gegeben. Die etwas Älteren wissen es besser: Es war vor über 32 Jahren. Der Staat hieß DDR und die Linkspartei hieß SED.