Monthly Archive

August 2022

  • Allgemein

    Kranzniederlegung der AfD Marzahn-Hellersdorf

    Kranzniederlegung der AfD Marzahn-Hellersdorf und der AfD BVV Fraktion auf dem Parkfriedhof Marzahn heute, zur Erinnerung an den Jahrestag des Stalin-Dekrets. Am 28. August 1941 wurde durch einen Erlass des Obersten Sowjets die Deportation von fast 1.000.000 unschuldiger Russlanddeutschen veranlasst. Tausende Menschen kamen dabei ums Leben, über 300.000 mussten Zwangsarbeit leisten. Seit 1982 wird in Deutschland an das Leid der Opfer erinnert.“

  • Allgemein

    7,5 Millionen Euro durch Bezirk nicht abgerufen! Verfallen Landes-Sondermittel?

    Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage KA-081/IX des Verfassers https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036/cu4v0mc2aUJkU1JFds60CqSVLmnE7pozhkENrcwa/MOaqYCoM/133604.pdf und der beigefügten Anlage zur Antwort https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036/cu4v0mc2aUJkU1JFds60CqSVLmnE7pozhkENrcwa/QiwOJkpH/06-Anlagen/03/KA-081_IXENDAnlageZumMittelzugangausLandes-Son.pdf geht hervor, dass für das Jahr 2021 Fördermittel aus diversen Landessonderprogrammen in Höhe von 23.590.426 € für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf bewilligt wurden. Von diesem Betrag wurden lediglich 67,8 % ausgeschöpft. Demnach wurden Fördergelder in Höhe von ca. 7,5 Millionen € nicht ausgeschöpft! Aus der Antwort ergeben sich viele Fragen. Zu klären ist in erster Linie, ob Fördergelder für den Bezirk verfallen sind oder in das laufende Jahr übertragen wurden und welche Maßnahmen das Bezirksamt ergreift, um künftig die bewilligten Mittel besser ausschöpfen…