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Tag: 11. Juli 2023

  • Allgemein

Da sitzen wir nun, wir feigen Gestalten … – ein Brief eines Verordneten

Veröffentlicht am 11. Juli 2023

beschämend, blamabel, unwürdig. Können Sie noch in den Spiegel schauen, verehrte Kollegen Bezirksverordnete? Ich kann es nicht, und ich nehme mich da auch nicht aus. Aber ich muss es hier […]

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AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf
Die BVV wählt Bürgerdeputierte auf Vorschlag der Fraktionen für die Dauer der Wahlperiode. Bürgerdeputierte sind sachkundige Bürgerinnen und Bürger (keine gewählten Bezirksverordneten), die stimmberechtigt in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitarbeiten. Die Vorschläge der AfD werden wegen der Brandmauer immer wieder abgelehnt.
Traditionell finden montags die Fraktionssitzungen statt – und so wurde mit nur sehr schwacher Beteiligung aller Fraktionen die Vergabe der Parkbühne an einen Betreiber entschieden.
Kaum ist der Sommer da, beginnen massive Probleme in unseren Parks und Freiflächen. Es ist Aufgabe des Bezirkes, für Ordnung zu sorgen und z.B. Grillplätze auszuweisen und Müllprobleme zu lösen!
Wenig Bürokratie für die Bürger – aber transparente und geordnete Regelung im politischen Betrieb!  Die AfD fordert eine Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung hinsichtlich der Arbeit der Ausschüsse.
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