Unsere Wege – ein Trauerspiel in vielen Kapiteln!
Seitdem unsere Fraktion im Herbst 2016 ihre Arbeit aufnahm, war uns der Zustand der Fuß- und Wanderwege im Bezirk immer ein wichtiges Anliegen, mit dem wir uns in vielen Anfragen und Anträgen beschäftigt haben.
Im Juli des letzten Jahres nahm ein Bürger aus der Kienbergstraße mit uns Kontakt auf, informierte mich über seine bisherigen Erfahrungen mit dem Bezirksamt und auf einem kleinen Rundgang in der Umgebung musste ich erkennen, dass es im Wegenetz viele schlimme Schadstellen gibt.
In einer kleinen Anfrage konfrontierten wir am 17. Juli 2023 das Bezirksamt mit diesen Problemen. Nach vielen Fristverlängerungen kam dann nach knapp einem Jahr, am 16. Juni 2024, die Antwort der für dieses Ressort zuständigen Bezirksbürgermeisterin Zivkovic:
Kleine Anfrage – KA-293/IX
Zum Zustand der Grünanlagen und der diese durchquerenden Wege im Bereich der Kienbergstraße (Hausnummern 35 bis 55)
Frage 1:
Wie schätzt das Bezirksamt den Zustand der Grünanlagen und des diese durch-querenden Wegenetzes südlich und westlich der Kienbergstraße (Hausnummern 35 bis 49) ein?
Antwort:
Der Zustand der Grünanlagen und des dieses durchquerenden Wegenetzes südlich und westlich der Kienbergstraße wird als sanierungsbedürftig eingeschätzt.
Frage 2:
Gab es in den letzten Jahren Beschwerden oder Eingaben von Bürgern, welche sich auf das in Frage 1 bezeichnete Gebiet beziehen?
Antwort:
Dem Bezirksamt liegen Beschwerden oder Eingaben von Bürger*innen zum Zustand der Wege vor.
Frage 3:
Wenn ja – wie hat das Bezirksamt darauf reagiert und welche Maßnahmen wurden veranlasst?
Antwort:
Die Beschwerden oder Eingaben wurden geprüft und bei Verkehrssicherheitsgefährdungen mit Reparaturmaßnahmen reagiert.
Frage 4:
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der westwärts in Richtung Allee der Kosmonauten führende Fußweg südlich der Hausnummer 35 eine wichtige Wegebeziehung der Anwohner darstellt?
Antwort:
Dem Bezirksamt ist bekannt, dass der westwärts in Richtung Allee der Kosmonauten führende Fußweg südlich der Hausnummer 35 eine wichtige Wegebeziehung der Anwohner darstellt.
Frage 5:
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem in Frage 4 beschriebene Weg an zwei Stellen Betonplatten aus der Bauzeit des Weges fehlen und diese Abschnitte bei Regenwetter nicht passierbar sind, was die Nutzer zum Ausweichen über den ehemaligen Rasen veranlasst?
Antwort:
Der in Frage 4 beschriebene Weg ist aufgrund seines Zustandes bereits an mehreren Stellen nicht mehr im ursprünglichen Zustand. An einzelnen Stellen fehlen die großformatigen Betonplatten. Diese Fehlstellen wurden in der Vergangenheit zum Teil mit Rechteckpflaster oder wassergebundener Wegedecke ausgebessert. Die teilweise verzögerte Abführung des Regenwassers ist in der mittlerweile nicht mehr funktionierenden Ableitungen in die benachbarten Rasenflächen begründet.
Frage 6:
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich der westlich der Hausnummern 35 bis 49 befindliche Weg gleichfalls in einem schlechten Zustand befindet?
Antwort:
Der westlich der Hausnummern 35 bis 49 befindliche Weg befindet sich in einem verkehrssicheren und passierbaren Zustand. Der Weg erschließt in einer öffentlichen Grünanlage die Hinterausgänge der Hausnummern 35 – 49. Es handelt sich hier um eine ehemals wassergebundene Wegedecke.
Frage 7:
Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bisher veranlasst, um den Zustand der in den Fragen 1 und 6 benannten Wege und der Grünanlage in ihrer Gesamtheit zu verbessern?
Antwort:
Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) hat im vergangenen Jahr aufgrund von Eingaben, die wassergebundenen Wegedecken im Bereich des südlichen Fußweges zur Allee der Kosmonauten erneuert.
Frage 8:
Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt für welchen Zeitraum geplant, um den Zustand der in den Fragen 1 und 6 benannten Wege und der Grünanlage in ihrer Gesamtheit zu verbessern?
Antwort:
Das SGA prüft regelmäßig die Verkehrssicherheit der Wege und wird weiterhin Einzelmaßnahmen durchführen, um die verkehrssichere Passierbarkeit der Wege zu gewährleisten.
Frage 9:
Können kurzfristig aus dem Haushalt Maßnahmen für die Beseitigung der beiden in Frage 5 beschriebenen „Schlammstellen“ veranlasst werden?
Antwort:
Das SGA wird versuchen, die Regenwasserableitung in die benachbarten Rasenflächen durch Erdmodulationen zu verbessern.
Frage 10:
Wenn Frage 9 verneint – warum nicht?
Antwort:
Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Regenwasserabführung erfolgen.
Frage 11:
Wenn Frage 9 bejaht – wann und in welcher Form?
Antwort:
Das SGA wird versuchen, die Regenwasserableitung in die benachbarten Rasenflächen durch Erdmodulationen zu verbessern. Die Maßnahme wird durch eigene Mitarbeiter des SGA erfolgen. Ein entsprechender Arbeitsauftrag wird erteilt und entsprechend prioritär eingeordnet und abgearbeitet.
Frage 12:
Hat das Bezirksamt den Antworten noch Etwas hinzuzufügen?
Antwort:
Nein.
Der Bürger aus der Kienbergstraße hat zu diesen überwiegend unbefriedigenden Antworten seine Meinung geäußert und Position bezogen:
„Nach 9 Fristverlängerungen, für die ich kein Verständnis habe, erfolgt nun eine Notbeantwortung.
Frage 1:
Die Sanierungsbedürftigkeit der Wege und Grünanlagen besteht schon viele Jahre.
Frage 2:
Ohne Bemerkung
Frage 3 bis 5:
So kurz und knapp arbeitet auch das Bezirksamt. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass am 12.06.2023 mit einer unqualifizierten Antwort alles abgelehnt wurde. Die mit äußerstem Nachdruck erreichten Reparaturmaßnahmen haben die Verkehrssicherheitsgefährdungen vorübergehend beseitigt. Die wichtige Wegebeziehung südlich der Hausnummer 35 ist nicht nur für die Anwohner da, sondern auch für Besucher der Gärten der Welt besonders bei Veranstaltungen. Deshalb müssen wieder Pflastersteine oder Betonplatten verlegt werden. Die Alibi-Lösung ist entsprechend der vom BA benannten Begründung („Die teilweise verzögerte Abführung des Regenwassers ist in der mittlerweile nicht mehr funktionierenden Ableitungen in die benachbarte Rasenfläche begründet“) nicht ausreichend.
Frage 6+7:
In der Beantwortung dieser Fragen kommt die ganze Arroganz und Nichtachtung der Bürger von Frau Zivkovic zum Ausdruck. Auch gegenüber der AfD, die demokratisch gewählt wurde und sich um das Wohl der Bürger bemüht, ist diese Antwort beleidigend und unbefriedigend. Seit 2019 ist Frau Zivkovic über den Zustand der Wege im Kienbergpark informiert. Der Weg und der Nebenweg von der ehemaligen Geißenweide liegen tiefer als die angrenzende Rasenfläche. Bei Regen und danach ist es keine „ehemals wassergebundene Wegedecke“, sondern ein Bach mit Zuflüssen.
Die zu Frage 7 benannte Erneuerung der Wegedecke durch das SGA möchte ich als dankbarer Bürger so beschreiben: Für Innenräume und Wüsten gut geeignet. Da der Weg noch immer niedriger liegt als der Rasen, entsteht eine weiche Schlammmasse, die von Fußgängern und Radfahrern nicht benutzt werden kann (siehe Bilder.)
Fragen 8 bis 11:
Das sind typische Antworten des BA. Keine klare Aussage, keine Termine, ein wenig „Fremdwort“ (Erdmodulationen), das reicht für den einfachen Bürger und die AfD.
Es ist für uns ältere Bürger nicht mehr schön im Wohngebiet. Natürlich wird der Rasen gemäht und die Sträucher geschnitten. Aber die Mängel werden immer mehr und größer.
Wir brauchen dringend eine neue Bürgermeisterin!
Frau Zivkovic will mit aller Macht nichts für die Bürger tun. Seit 2019 als Bezirksstadträtin bis zu der typischen Antwort mit dem verdeckten Bekenntnis zum Nichtstun als Bürgermeisterin kann Frau Zivkovic nicht mit Bürgern zusammenarbeiten. Nur weil die CDU gewonnen hat, leiden wir Bürger unter einer ungeeigneten Bürgermeisterin. Auch die CDU hat bessere Leute.“
Der Bürger fügte seiner Stellungnahme noch einige aussagekräftige Fotos bei, die wir hier veröffentlichen.
Wir werden jetzt sehr genau verfolgen, welche Maßnahme das Bezirksamt zur Verbesserung der Lage ergreifen wird!
Wie schätzen Sie den Zustand unserer Wege und Straßen ein? Wo sehen Sie besondere Problemstellen? Schrieben Sie uns -wir bleiben am Thema!
Rolf Keßler
