Rundbrief Nummer 5

Sehr geehrte Leser! Liebe Freunde, Unterstützer und Interessenten!

Wir versendeten heute unseren 5. Rundbrief. Wir berichten Ihnen von einigen Anträgen unserer Fraktion und was aus ihnen wurde. Wir berichten von Veranstaltungen, die wir durchführten. Wir berichten über Anträge/ Anfragen anderer Fraktionen, z.B.  „Hitzestau im Bürgeramt“ oder „Refill“ (Rie Fill).
Er ist der letzte des Jahres 2018.
Der Brief umfaßt 9 Seiten. Blättern Sie um oder laden Sie ihn herunter!

Viel Vergnügen beim Lesen!
Ihre Fraktion der AfD in Marzahn-Hellersdorf

Rundbrief 5/2018

Erinnerung an den 17. Juni 1953

Im Jahr 2018 jährte sich zum 65. Mal der 17. Juni 1953, der Tag Volksaufstandes in der DDR. Anlaß für die Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin, eine Feierstunde zum Gedenken an die Helden des Volksaufstandes abzuhalten!
Ort der Veranstaltung war das Bauarbeiterdenkmal in der Marzahner Marchwitzastraße, der „Richtkranz“. Gern hätten wir einen anderen würdigen Ort in unserem Berliner Bezirk, der dem Anliegen des Gedenken an die Verbrechen des Kommunismus gerecht wird.
Leider hat unser Bezirk keinen solchen Ort.

Der „Richtkranz“ an der Allee der Kosmonauten/ Ecke Marchwitzastraße wurde zu Ehren der Marzahn errichtenden Bauarbeiter im Jahre 1979 eingeweiht.

Bauarbeiter, das ist unser Stichwort! Es waren Bauarbeiter, die am Morgen des 17. Juni gegen die menschenverachtende Politik der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) mutig aufbegehrten. So wählten wir diesen symbolträchtigen Ort für unsere Feierstunde. Denn die Helden waren Bauarbeiter!

Zur Erläuterung für die jungen Menschen, denen in den Schulen dieses Kapitel deutscher Geschichte nicht ausreichend nahegebracht wird:
Am 17. August kam es im kommunistischen Machtbereich Deutschlands wegen unerhört steigender  Ausbeutung zu Massenkundgebungen. Auslöser waren jüngste Erhöhungen der Arbeitsnormen.
Zuerst in Berlin auf den „Baustellen des Sozialismus“ der damaligen „Stalinallee“, im Laufe des Tages in ganz Ostberlin, später in der ganzen Stadt, also auch im damaligen Westberlin, kam es zu Arbeitsniederlegungen und Versammlungen.
Anfangs noch wurde nur die Zurücknahme der Arbeitsnormen gefordert, später auch der Rücktritt der „Pankower“ Regierung. Noch später wurden Rufe laut „Deutschland, einig Vaterland!“ (Die Spaltung des deutschen Vaterlandes lag kaum drei Jahre zurück).

Wie ein Lauffeuer breiteten sich im Laufe des Tages die Arbeitsniederlegungen und spontanen Kundgebungen aus. Sie griffen auf die ganze „Zone“ (DDR) über.
„Zone“ ist die verächtliche Bezeichnung für die sowjetisch besetzten Zone Deutschlands, für den sogenannten „Arbeiter- und Bauernstaat“, die verhaßte DDR.
Am späten Nachmittag kam es auch in den Westzonen zu Kundgebungen gegen die Besetzung Deutschlands durch die alliierten Truppen. Nun schritt in Ost-Berlin die sowjetische Besatzerarmee ein. Sie beendete die Proteste der Ost-Berliner mit nackter Gewalt. Angesichts der kurz nach Kriegsende noch nur zu gut bekannten sowjetischen Brutalität erlosch der Widerstand schnell.

Die „Sicherheitsorgane“ der DDR waren von dem Volksaufstand völlig überrascht. Im Laufe des Tages des 17. Juni hatten sie sich zurückgezogen. Volkspolizisten, vielleicht nichtsahnend auf dem morgendlichen Weg zum Dienst, bezahlten das verfehlte SED-Gesellschaftsexperiment des „Kommunismus auf deutschem Boden“, weil sie als Büttel des Regimes mißbraucht wurden.

Nachdem die Soldaten der sowjetischen Besatzungsarmee die Ruhe auf den Straßen mit Waffengewalt, also mit Panzern und Gewehren, durchgesetzt hatten, kamen die „Sicherheitsorgane“ der roten Machthaber aus ihren Löchern und Verstecken. Sie übten nun Rache an den „Rädelsführern“ der Aufstände.

Das ist die Geschichte des 17. Juni 1953!

In dem freiheitlichen Teil Deutschlands, der Bundesrepublik, wurden diese Ereignisse als das gewertet, was sie waren: der erste Volksaufstand im sojwetischen Machtbereich!
1956 folgte der Aufstand in Ungarn, 1968 in der CSSR, 1982 in Polen. Bis das kommunistische Machtsystem endlich so zerrüttet war, daß es in allen Ländern des sozialistischen Lagers, des „Ostblocks“, wie ein Kartenhaus zusammenbrach.

Die Bundesrepublik erklärte den 17. Juni zum „Tag des Volksaufstandes in der DDR“, der bis 1990 als Feiertag der deutschen Einheit begangen wurde.

Am 17. Juni 2018 also trafen sich auf Einladung der AfD-Fraktion der BVV etliche Bürger unseres Bezirks zu der Feierstunde. Der Bezirksverordnete Werner Wiemann hielt eine aufrüttelnde Rede. Sehen Sie sich diese Rede im Film an!

Siwana für alle?

SIWANA ist ein Akronym, zusammengesetzt aus
– Sondervermögen
– Infrastruktur der
– wachsende Stadt und Errichtung eines
– Nachhaltigkeitsfonds
Kurz, es sind unerwartete Mehreinnahmen des Berliner Haushaltes. In Erwartung dieser „unerwarteten „Mehreinnahmen stellen die Bezirke Wunschlisten auf und übergeben sie dem aus SPD, Linke und Grüne zusammengesetzten Senat, der die „Siwana-Geschenke“ an die Bezirke vergibt.
Auch in unserem Bezirk gibt es eine SIWANA-Wunschliste. Sie wird von der Stadträtin für Haushalt und Finanzen, die zugleich Bezirksbürgermeisterin ist, geführt. Die Entstehung dieser Liste, also Inhalt und Reihenfolge, geschehen ohne Beteiligung der BVV.
Man muß sich das einmal so vorstellen: In den Ausschüssen und der BVV streiten die Verordneten machmal über ein paar Tausend Euro, machmal über noch weniger. Der ganze Bürgerhaushalt mit seinen ein paar hundert einzelnen Vorschlägen beläuft sich auf insgesamt nur 200.000 Euro, also 0,2 Millionen Euro. Aber die Millionen aus SIWANA kommen dann einfach so?

Die Fraktion der AfD sieht hier eine erhebliche Mißachtung der gewählten Bezirksverordneten. Im Februar 2018 fragten wir das Bezirksamt: (DS 0701/VIII)
     Was bringt uns SIWANA und wie wirkt die BVV bei der Beantragung von Fördermitteln aus SIWANA mit?
     1. Für welche Projekte wurden durch das Bezirksamt Mittel aus der SIWANA-Förderung beantragt                                (bitte Projekt und Summe angeben)?
     2. Wie gestalten sich die Einflussmöglichkeiten des Bezirksamtes auf die Auswahl der zu fördernden Projekte?
     3. Welche Mitwirkungs- und Entscheidungsmöglichkeiten hat die BVV nach Auffassung des Bezirksamtes bei
der Auswahl der Förderanträge?

und stellten am 13.März 2018 folgenden kurzen, knackigen Antrag (DS 0764/VIII), die
        Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln
(z.B. SIWANA) einbeziehen

Zwar hatten Bezirksverordnete anderer Fraktionen mit uns im Vorfeld die Außerachtlassung der BVV bei der Aufstellung der SIWANA-Liste kritisierten. In der BVV gab es eine kurze Debatte. Dann wurde unser Antrag von der Einheitsfront aus Linke, SPD und CDU abgelehnt.
Ein Beispiel mehr, wie man aus Parteiräson gegen eigene Überzeugungen stimmt. „Die Idee ist gut, aber leider von der AfD“

Seitdem vernehmen wir bei der Arbeit in der Ausschüssen sehr zu unserer Überraschung immer wieder Ankündigungen, die Bezirksverordneten bei der Aufstellung der SIWANA-Liste einzubeziehen.
Wohl denn!
Doch es bleibt bei unserer Forderung: SIWANA gehört in den Hauptausschuss und von der BVV beschlossen!

 

 

Ein Bürgerhaushalt für mehr Demokratie?

Der Bürgerhaushalt!
Ein Produkt des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für mehr Demokratie am „Ort der Vielfalt“?
Ein Ablenkungsmanöver von den Problemen unseres Bezirkes?
Eine versteckte Eigenwerbung an der Macht befindlicher Parteien?

Wir, die Alternative für Deutschland, sind seit November 2016 in der BVV vertreten. Um die Alltagsgeschäfte der Kommunalpolitik zu verstehen, mussten wir uns in die Besonderheiten der Fachbereiche einarbeiten. So stießen wir bereits im Frühjahr 2017 im Rahmen der Haushaltsplanungen für die Jahre 2018/19 auf große Widersprüche.
Das „gläserne Rathaus“ war für uns nicht zu erkennen, denn dessen Scheiben sind schmutzig.

Besonders kritisch fanden wir die Aufstellung des Bürgerhaushaltes.
Die Idee „Bürgerhaushalte“ aufzustellen, kam 2006 vom Senat. Jeder Bezirk stellte 200.000 Euro für seinen bezirklichen Bürgerhaushalt bereit, um seine Bewohner zur aktiven Mitbestimmung zu animieren. Als demokratische Spiel- und Übungswiese sozusagen, aber eben doch mit realen Auswirkungen und erlebbaren Folgen.
Das klingt erst einmal basisdemokratisch. Man meint, Bürger dürfen „mitmischen„!  Sie sollen Mängel in der Infrastruktur aufzeigen, Alltagsverbesserungen benennen oder Neuanschaffungen für Schulen, Kitas oder Spielplätze usw. fordern. Diese Ideen würden dann vom Bezirkssamt umgesetzt.
Soweit, so gut! Doch beim genauen Hinsehen erkennt man die offensichtliche Übertölpelung der Bürger!

Der Bürgerhaushalt beträgt 200 Tausend Euro je Jahr (0,2 Mio). Damit darf jeder Bürger über sage und schreibe 77 Cent (0,77 Euro) abstimmen! Ganz anders sind die Möglichkeiten des Bezirksamtes! Dieses hat in den letzten Monaten gänzlich allein eine Forderung von 48 Mio Euro an den Sonderfond „SIWANA“ gestellt, wovon der Senat bisher 22 Mio Euro bestätigte. Das Bezirksamt hält es also für demokratisch, wenn es allein die Verwendung von 48.000.000 Euro steuert, während die Bezirksverordneten über einen Bezirkshaushalt mit rund 650 Millionen (davon rund 23 Millionen Investitionsmittel) entscheiden, und alle anderen Bürger Marzahn-Hellersdorfs gemeinsam lediglich die Verwendung von 0,2 Mio Euro vorschlagen können.
Welch ein Mißverhältnis!
Doch es ist das real existierende linke Demokratieverständnis im 21. Jahrhundert.
Der Bürger möge gefälligst dankbar sein!

Zudem zeigten sich erhebliche Mängel in der Umsetzung des Bürgerhaushaltes in Marzahn-Hellersdorf. Die politisch induzierte Schwerfälligkeit des Verwaltungshandelns in der Berliner Verwaltung steht der des Senats am Desasterflughafen BER in nichts nach.
Es gab keine zusätzlichen Mitarbeiter für die Umsetzung des Bürgerhaushaltes, dennoch muß die Bezirksverwaltung es ja irgendwie leisten.
In Marzahn-Hellersdorf wurden die dreizehn „Bürgerbüros“ (Stadtteilzentren) mit jeweils 500 Euro je Monat gekapert, es heißt „ehrenamtlich beauftragt“, die Vorschläge der Bürger entgegenzunehmen. Da verdunsten schon schnell runde 30 % der vergleichbaren Summe des Bürgerhaushaltes.

Nach Sichtung durch die Beamten und Mitarbeiter der Bezirksverwaltung, nach Festlegung der Zuständigkeiten, nach Beratung in den Ausschüssen mit Sondersitzungen und nach Beratungen letztlich in der Bezirksverordnetenversammlung (jedoch vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksverordneten) erfolgt die Umsetzung der gnädig genehmigten Bürgervorschläge.

Der freundliche Bürger schlägt deshalb im Bürgerhaushalt auch nicht etwa politisch unkorrekte Projekte vor, welche sowieso nicht die Gnade einer linksdominierten „Bezirksregierung“  (BA = Bezirksamt) finden würden. Er schlägt besser Selbstverständlichkeiten vor wie z.B. die Sanierung einer Kita oder die Reparatur eines Straßengeländers oder vielleicht das Auswechseln einer defekten Glühlampe. So lassen sich, sehr zur Freude der sich selbst so bezeichnenden demokratischen Parteien, originäre Aufgaben des Verwaltungshaushalts in den Bürgerhaushalt  umleiten.

Wie sieht die Zeitschiene für den Bürgerhaushalt 2020/21 aus:

Februar / März 2018           Eröffnung des Bürgerhaushaltes für den dankbaren Bürger,
Oktober 2018                      Abgabe der Haushaltsvorschläge durch den dankbaren Bürger,
März 2019                           Feststellung der Zuständigkeiten und Überweisung in die BVV zur Aufnahme in die Debatte zu den Haushaltsplanungen 2020/21,
November 2019                  Beschluß des Haushalts 2020/21 und Vorlage beim Senat zur Bestätigung,
ab 2020                               Umsetzung der genehmigten Bürgervorschläge aus 2018!

Also lebt der Bürger zwei Jahre mit defektem Straßengeländer oder mit defekter Straßenbeleuchtung.
Da der Bürger einen solchen Fake-Haushalt bei gesundem Bürgerverstand nicht benötigt, ist das Interesse an diesem Bürgerhaushalt stark rückläufig. Das Parteienkartell aus SPD, Linken und CDU in Marzahn-Hellersdorf ist indes völlig ratlos, weshalb der Bürger, der große Lümmel, sich nicht dankbarer zeigt.

Aus diesem Grunde beauftragte bereits 2015 das vorherige Bezirksamt ein Gutachten zu diesem Thema, eine Evaluation. Die Kosten dieses Gutachtens sind entweder unbekannt oder geheim, oder sie sind bekannt und deshalb geheim. Jedenfalls kann die Zusammenfassung auf den 70er Seiten des 130 Seiten umfassenden Gutachtens dem Bezirksamtskollegium nicht gefallen haben.
Wir zitieren: „… und damit ist der BHH teilweise undemokratisch.“
Trotz dieser Erkenntnis und anderer Mängel hält das Bezirksamt ehern an seinem Bürgerhaushalt fest und will ihn in den Haushalten 2020/21 wieder einstellen. Sieht man sich das Flugblatt das Bezirksamtes zum Bürgerhaushalt 2018 an, könnte man an indirekte Parteienwerbung glauben.

Die AfD beantragte deshalb die sofortige Einstellung des Bürgerhaushaltes (DS 0884/VIII):

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Arbeiten am laufenden Bürgerhaushalt einzustellen und keinen neuen Bürgerhaushalt mehr aufzustellen.
Begründung:

  1. Der Bürgerhaushalt bindet personelle Ressourcen der Bezirksverwaltung in erheblichem Ausmaß. Die Vorschläge zu dem Bürgerhaushalt müssen erfragt, erfasst, kategorisiert, auf Machbarkeit bewertet, anschließend zur Auswahl gestellt werden. Diese Arbeit leistet die Bezirksverwaltung trotz Personalknappheit sowie berlinweit höchstem Altersdurchschnitt und damit einhergehenden hohen Krankenstand zusätzlich zu ihren originären Aufgaben. Die Gewinnung neuen Personals ist für das Bezirksamt angesichts des Tarifgefälles und des allzeit erwähnten Fachkräftemangels eine Herausforderung. Ein umfangreiches Schulsanierungsprogramm soll in den nächsten Jahren durchgeführt werden. Die Einstellung des Bürgerhaushaltes erbringt eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit unserer Verwaltung durch „Verschlankung“, durch Abwurf von „Ballast“!
  2. Der mit Einführung des Projektes „partizipative Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ erhoffte Effekt ist nicht eingetreten. Die Bürgerbeteiligung liegt im einstelligen Prozentbereich und entstammt zu einem Drittel Schulklassen und Kindergartengruppen, welche in die Abstimmungslokale geleitet werden, um die Projekte ihrer jeweiligen Einrichtung zu unterstützen. Dies ist dem Abschlussbericht der Public One GmbH (Evaluationsbericht) leicht zu entnehmen. In Einzelfällen kommt es sogar zum Missbrauch. Durch Akteneinsicht wurde bekannt, dass der Angestellte der Arbeitseinheit Polis einen Bewohner einer Unterkunft für Flüchtlinge zur Einreichung des Bürgervorschlag „Errichtung eines Kricketfeldes“ gewonnen habe.
  3. Die meisten Berliner Bezirke schafften die Bürgerhaushalte bereits wieder ab. In wenigen Bezirken werden Bürgerhaushalte nur noch in sehr vereinfachter Form geführt.

Dieser Antrag wurde von der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Oktober 2018 mehrheitlich abgelehnt.

 

Teilnahme an der Feier zum Volkstrauertag der Biesdorfer Denkmalinitiative

Die „Biesdorfer Denkmalinitiative“ veranstaltete eine Feier zum Volkstrauertag an dem Kriegerdenkmal nahe der Biesdorfer Gnadenkirche. An dieser Feier nahmen auch Vertreter der AfD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und Biesdorfer Mitglieder der Partei „Alternative für Deutschland“ teil.
Herr Seeland von der Denkmalinitiative hielt folgende Rede:

Liebe Freunde und Familie!
Seid bedankt für Euer Erscheinen hier am Denkmal für die im 1. Weltkrieg gefallenen Biesdorfer.
Wie haben uns anläßlich des Volkstrauertages hier versammelt, um vor allem der gefallenen Soldaten beder Weltkriege zu gedenken und uns bewußt zu machen, welch ehrendes Andenken das Volk und somit auch wir den Gefallenen schuldig sind.
Unsere Obrigkeit wird wohl heute auch wieder ein pflichtgemäßes Gedenken veranstalten. Die gefallenen Soldaten werden dabei sicherlich wieder nicht gut wegkommen. Wenn man ihrer überhaupt gedenkt, so wird man sie wieder herabwürdigen
                         als verführte junge Männer,
                         als in den Krieg getriebene und verheizte Wesen.
Die Ehrenbezeichnung „Helden“ verweigert man ihnen gänzlich. Aber wer sind denn Helden, wenn sie es nicht gewesen sind? Etwa unsere Grünen-Abgeordneten, die regelmäßig deutsche Soldaten in Kriege schicken, die nun gar nichts mit der Verteidigung des Vaterlandes zu tun haben?
Anders war das bei unseren Vätern und Großvätern. Sie wußten mit Vaterlandsliebe und Vaterlandsverteidigung noch etwas anzufangen. Nicht wenige Herzen waren dafür zu begeistern. Und den Willen, dafür das Äußerste einzusetzen, sollten wir nicht gering schätzen.
Friedrich Schiller singt in seinem kühnen Reiterlied:
                       „und setzet ihr nicht das Leben ein,
                        nie wird euch das Leben gewonnen sein.“
Bekannt sind auch die Worte Jesu, mit denen er den Jüngern verdeutlicht, wie hoch Liebe und Leben stehen. Er sagt:
                      „Es gibt keine größere Liebe als die,
                       daß einer sein Leben gibt für die Freunde.“
Und weiter ist in der Bibel zu lesen vom Weizenkorn, das nicht in die Dornen fällt und verdorrt, sondern in die Erde kommt, dort vergeht und viel Frucht bringt.
Solch hochstehender Ethik, nach der man derart für das Gemeinwohl eintrat, gab es einmal in Deutschland (und andeswo) im kulturvollen Europa.
Den heutigen Mangel am Ruf nach persönlichem Einsatz sehe ich nicht (wie unsere vermeintlichen Pazifisten) als vermehrte Friedfertigkeit, sondern als ethisch-kulturelle Armseligkeit an.
Daher möchte ich abschließend nur noch mit dem Vers aus einem Reformationslied zusammenfassend ausrufen:
                     „Wach auf, wach auf du deutsches Land,
                       du hast genug geschlafen!“

Abschließend sangen die Teilnehmer das Lied „Der gute Kamerad“.