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Überall auf der Welt wird diskriminiert! Wenn man nur ausgiebig sucht, findet man sogar hier im Bezirk, an der Fassade der Alice-Salomon-Hochschule, für alle sichtbar, frauenfeindliche Sprüche!

Angeblich fühlen sich einige wenige Studentinnen durch die sinngemäß übersetzten Worte sexistisch diskriminiert:

„Alleen und Blumen und Frauen und ein Bewunderer”

Urteilen Sie selbst! Ist das eine Diskriminierung?

Die Debatte entbrennt: Gleichberechtigung der Frau, Freiheit der Kunst, Selbstbestimmung des Hauses, Auswirkungen auf den öffentlichen Raum, was kostet die Renovierung der Fassade und  ach ja – wer finanziert das eigentlich? Usw.

Doch um all das geht es in Wirklichkeit nicht.

Es geht darum: Wenn sich irgendjemand diskriminiert fühlt und aufschreit, dann erstarrt die ganze Gesellschaft. Ein bestürzter Einheitstenor will sofort dagegen vorgehen. Wollen wir doch mal sehen, was wir hier erreichen können! Leider fragt niemand mehr nach, ob es wirklich begründet ist. Andere Interessen (insbesondere die der Mehrheit) und Gesetze spielen plötzlich keine Rolle mehr.

Wir als AfD-Fraktion haben den Antrag gestellt, dieses Poem zu erhalten. Die blinde „Künststürmerei“ soll beendet werden.  Wenn Kunst zu verurteilen ist, dann bitte nur aus triftigen, für die Mehrheit nachvollziehbaren Gründen,  aber nicht aus einer absurden Hysterie Einzelner heraus.

Machen wir uns drauf gefasst, dass die Gutmenschen im Bezirk noch viele, viele weitere Diskriminierungen ausfindig machen und auf das ausgiebigste begründen werden. Nur leider werden mit solchen unsinnigen Aktionen echte Benachteiligung von Menschen übersehen oder möglicherweise sogar absichtlich ausgeblendet.

Vielfalt und Toleranz heißt auch Dinge zu tolerieren – gerade in Marzahn-Hellersdorf!

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In unserem Wahlprogramm zur Berlinwahl 2016 forderten wir, die AFD MaHe, eine Videoüberwachung der Zugangstunnel zu den Bahnsteigen der S 5,7 und der U 5 im Bezirk, um das passive Sicherheitsgefühl der Marzahner Bürger zu erhöhen und gleichzeitig bei erfolgten Straftaten gegen Leib und Leben der Bürger und bei der Beschädigung von Sachwerten die Aufklärung dieser Straftaten zu erleichtern.

Zahlreiche Fahndungserfolge der Polizei berlin- und bundesweit bestätigen uns, das eine Videoüberwachung neben einer erhöhten Polizeipräsenz erfolgversprechend ist.

Der Antrag der Fraktion der AFD in der BVV Mahe, für eben diese Videoüberwachung

Drucksache 0306/VIII

https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7108

wurde von der BVV MaHe in die Ausschüsse für Umwelt, Natur und Verkehr und in den federführenden Ausschuss für Bürgerdienste überwiesen. In beiden Ausschüssen wurde auch kontrovers aber zielorientiert diskutiert. Als Ergebnis kamen die legitimierten Vertreter der demokratischen Parteien von AFD, CDU und SPD zu der mehrheitlichen Überzeugung eine positive Beschlussempfehlung für eine Videoüberwachung an die BVV zu richten, nur die Nachfolgepartei der SED stimmte dagegen.

Am 28.09.17 sollte nun in der BVV abschließend über den Antrag der AfD abgestimmt werden, aber oh Wunder, die SED-Nachfolger wollten nun noch einen Vertreter der BVG anhören. Durch dieses verantwortungslose Verhalten der SED Nachfolger kommt es natürlich zu Verzögerungen bei einer Maßnahme, die nur dem Schutz der Marzahner Bürger dient. Was kommt als nächstes, soll nach der BVG noch ein Vertreter der S-Bahn gehört werden? Auch eine Nachfrage bei Karl Marx oder Stalin scheint mir nicht mehr ausgeschlossen um in einem „Kampf gegen die AFD“ jede konstruktive Arbeit der AFD zum Wohl der Marzahner Bürger zu behindern oder gar zu verhindern.

Was soll man auch von den sogenannten „Linken“, deren Vorsitzende Kipping, angesichts der ungeheuerlichen Ausschreitungen von Linksextremen in Hamburg davon spricht, dass „die Polizei marodierend durch Hamburg gezogen“ ist, halten.

Joachim Nedderhut

Fraktion der AfD

01.10.17

„Ein halbes Jahr BVV – erste Zwischenbilanz“

Sehr geehrte Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf,

seit nunmehr über einem halben Jahr arbeitet unsere Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Wir möchten über unsere Tätigkeit und unsere Erfahrungen berichten und mit Ihnen diskutieren. Für die AfD gibt es keine Tabuthemen und Grenzen durch politische Korrektheit. Die Zukunft unserer Kinder, Bildung, Ordnung und Sicherheit stehen im Mittelpunkt unserer Kommunalpolitik!

Als neue Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf wollen wir uns vorstellen und mit Ihnen reden.

Liebe Bürger, damit wir unsere politische Arbeit leisten können, brauchen wir Sie und den Kontakt zu Ihnen!

Kommen Sie einfach mal vorbei!

 

Am 18.07.2017

ab 16:00 Uhr
in unserem Büro im Rathaus Marzahn-Hellersdorf
Raum 303 / 304
Helene-Weigel-Platz 8,12681 Berlin

ab 18:00 Uhr
Podiumsdiskussion
mit:
Jeannette Auricht, Direktkandidatin für den Bundestag
Thomas Braun, Stadtrat für Bürgerdienste und Wohnen
Gunnar Lindemann, Mitglied des Abgeordnetenhauses

und natürlich mit unseren Fraktionsmitgliedern und Bürgerdeputierten.

 

 

… teilt gegenwärtig das Bezirksamt Steuergelder ohne ausreichende Überprüfung an sogenannte „Geflüchtete“ aus. Mit „Geflüchtete“ sind natürlich nicht die Berliner gemeint, die aufgrund ihrer geringen Einkommen und enorm steigender Mieten die Innenstadt Berlins verlassen mussten und nach Marzahn-Hellersdorf flüchteten, weil hier die Mieten noch erschwinglich sind. Nein, es geht hier um unbegleitete, vermutlich minderjährige Ausländer (umA).

Da die Betreuung der umA sehr kostspielig ist, haben wir als AfD-Fraktion eine große Anfrage „Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ an das Bezirksamt gerichtet. Diese Anfrage kann hier nachgelesen werden.

Die vollständige schriftliche Antwort des zuständigen Stadtrates wollen wir Ihnen, liebe Bürger, nicht vorenthalten. Sie können hier Einsicht nehmen.

Richtig, wenn Sie sich die Mühe gemacht und nachgerechnet haben, werden Sie feststellen, dass die Betreungskosten für einen umA monatlich ca. 2.000,- € liegt. Dabei sind Unterbringung, Essenversorgung, Taschengeld und weitere Nebenkosten noch gar nicht enthalten. Es geht hier offensichtlich um Geldbeträge, die ganze Familien hier im Bezirk im Monat gar nicht zur Verfügung haben. Von sozialer Gerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit der Mittel kann dabei wohl nicht die Rede sein.

Ja, Hilfsbedürftigen muss geholfen werden, und Kindern ganz besonders, jedoch stets im Rahmen der vorhandenen Mittel und unter Berücksichtigung der sozialen Gleichbehandlung im Kiez. Und die Hilfsbedürftigkeit muss überprüft werden. Erfahrungen zeigen nämlich, dass es gerade bei den umA zu Fehlbeurteilungen des Alters kommt und eine genaue Überprüfung meist nicht stattfindet, denn die Verantwortung dafür liegt auf Bundesebene.

Wie auch immer, die Kosten- und Leidtragenden sind mal wieder die ohnehin sozial schwachen Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Und das darf so nicht bleiben.

Lesen Sie bitten auch den Artikel des Abgeordneten Gunnar Lindemann MdA auf der Internetseite unseres Bezirksverbandes – hier.

 

Der auf der BVV-Sitzung am 23.03.2017 von der AfD-Fraktion gestellte Antrag „Politische Neutralität der freien Träger der Kinder- und Jugendarbeit“ (am Ende dieses Beitrages in voller Länge beigefügt) löste eine für BVV-Verhältnisse ungewohnt heftige Debatte aus.

Der Bezirksverordnete Jens Pochandke legte dazu in seinem Redebeitrag dar, was ihn bewogen hat, diesen Antrag zu stellen und führte sehr sachlich aus, was er unter ideologischer Beeinflussung versteht.

Da gibt es eine Hellersdorfer Einrichtung, in der werden Schüler der achten Klasse, also im Alter von ca. 14 Jahren, durch ein Plakat gefragt: „Wann habt Ihr zum ersten Mal festgestellt, dass Ihr heterosexuell seid?“. Ist das notwendig und altersgerecht?

Es geht weiter: „Refugees welcome“ – „Selbstverständlich sind auch uns asylberechtigte Flüchtlinge willkommen“, erklärt Pochandke. Weil dies allein aber nur etwa 5% der Wahrheit widerspiegelt, denn mehr als etwa 5% der Asylantragsteller erhalten im Asylverfahren keinen Flüchtlingsstatus, führt Pochandke aus, ist diese plakative Darstellung eben genau ideologische Beeinflussung.

„Nazis Raus!“  schreit ein anderes Plakat die Kinder an. Jens Pochandke erklärt dazu, dass die AfD über „Nazis raus!“ mit den anderen Parteien sehr wohl im Konsens sei. Das diese Form der „Raus-Ideologie“ für Kinder angemessen ist, ist eher fraglich.

Außerdem stellt sich natürlich die Frage, ob es in der Einrichtung denn so viele „Nationalsozialisten“ gibt, die „raus“ müssen. Und siehe da, es fand sich einer! Die Leiterin – einer immerhin öffentlich geförderten Kinder- und Jugendeinrichtung – sprach in diesem Zusammenhang ein Hausverbot für einen AfD-Bezirksverordneten mit der recht rotzigen Begründung aus: „Sie sind von der AfD. Sowas wollen wir hier nicht.“

Sicher, die AfD ist keine linke Partei, aber die Unterstellung des Rechtsradikalismus ist in keiner Weise haltbar. Bedenklich ist es deshalb, dass die Leiterin offensichtlich außerhalb Ihres eigenen politischen Denkens zu keiner Differenzierung fähig ist und sich anmaßt, nach Gutsherrenmanier über Recht und Unrecht zu bestimmen. Nicht gut, wenn so einer Person Kinder zur Erziehung anvertraut werden.

Und genau das war der Grund für unseren Antrag!

Nicht unerwähnt sollen die Gegenreden von Frau Hübner, Herrn Geidel, Herrn Tielebein, Herrn Dahler und Herrn Lemm sein. Die Rede von Frau Hübner war vorformuliert und abgelesen, insofern konnte sie auf die letzten mündlichen Ausführungen von Herrn Pochandke nicht eingehen. Nicht so schlimm, sie huldigten sich eh nur in Eigenlob beteuerten ihre ideologische Neutralität, beschworen Vorschrifts- und Gesetzestreue und warfen dem Antragsteller Missachtung ihrer wertvollen Erziehungsarbeit und die Nähe zu Nationalsozialisten vor. Das Übliche eben, nicht sachlich, nicht neu.

Es soll hier nochmal herausgestellt werden, dass es mit dem Antrag nicht um Kritik an der grundsätzlich guten Arbeit der Erziehungskräfte im Bezirk und in dieser Einrichtung geht, sondern um die politische Neutralität des Personals!

Auf diese eigentlichen Vorwürfe der Frühsexualisierung, Raus-Ideologie und Hausverboten gingen die Redner jedoch in keiner Weise ein. Mit keinem Wort.

Letzter Punkt: Die Abstimmung. Ergebnis war klar: Alle Verordneten der Linken, der SPD, der Grünen und der CDU (hier gab es beachtlicher Weise eine mutige Enthaltung!) stimmten sonst einheitlich gegen den Antrag und damit

• gegen ideologiefreie Unterstützung von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe aus einem Schuldenhaushalt heraus.
• für eine Entmündigung der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder
• für einen Zugriff der linken Parteien mittels kommunal geförderter Einrichtungen auf die Kinder der Bürger.

Damit ist der Antrag abgelehnt, verkündet die Vorstehenrin. Ja, abstimmen kann jeder wie er will. Doch bei manchem BVV-Mitglied bleibt ein dumpfer Nachgeschmack im demokratischen Gewissen.

Sitzung 006-BVV-VIII DRS 0202 VIII

Persönliche Erklärung zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am 21.01.2017.

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, geehrte Verordnete,

Die BVV Marzahn-Hellersdorf und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf luden am 21.01.2017 zum STILLEN GEDENKEN für die Opfer des Nationalsozialismus ein. Dieser Einladung bin ich gern gefolgt. Doch ich fühlte mich dort in meinem Gedenken sehr eingeschränkt. Warum?

Nun bin ich in einem Staat aufgewachsen, in welchem Antifaschismus und Antisemitismus Staatsdoktrin waren. Das konnte damals nicht verhindern, daß einige wenige Schüler meiner Klasse gelegentlich früh mit Siegermiene und Hitlergruß ins Klassenzimmer traten. Für mich war besonders schwer zu verstehen, daß diese Schüler auch    oder gerade aus SED-aktiven Elternhäusern stammten. Empört und mit Rückhalt durch meinen Vater traute ich mir dann irgendwann WIDERSPRUCH. Ich gehörte damals nicht zu den muskelstarken Schülern. Deshalb gab es nach der Schule Prügel für mich sowie zerschnittene Fahrradreifen und Bremsbowdenzüge. Das Ganze wurde durch die Schule und durch SED-Funktionäre nie wirklich aufgearbeitet, weil dort (eine  Verallgemeinerung verbietet sich) Antifaschismus nur plakativ und oberflächlich gelebt wurde. Auf die Lehren daraus will ich gleich eingehen.

Es sprach auf der Gedenkveranstaltung die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses, Frau Dr. Schmidt, und sie widmete die Gedenkveranstaltung kurzerhand in eine Gedenkveranstaltung für die damals umgekommenen Sinti und Roma um. Ihre Ausführungen beendete Sie aus politischem Kalkül mit einer Brandrede gegen die AfD. Letzteres ist mir völlig gleichgültig und nicht Gegenstand meiner Erklärung. Ich selbst fühle mich zwar nicht schuldig am Leid dieser durch uns beklagten Menschen, doch ich fühle, daß ich ihnen etwas schuldig bin. Ich bin ihnen nicht hochtrabende Worte und Politproporz schuldig, sondern meinen Beitrag daran, solches Unglück unwiederholbar zu machen.

Es ist mir völlig unmöglich, mein Entsetzen und meine Abscheu über den Nationalsozialismus nur einer Opfergruppe zuzuwenden. Die Ausführungen von Frau Dr. Schmidt sind in meinen Augen geradezu eine VERNIEDLICHUNG des Nationalsozialismus. Es wäre auch besser möglich gewesen.

Ein Beispiel: Ein älterer Dozent an der Offiziershochschule, an welcher ich Anfang der 80er Jahre studierte, schilderte uns sehr emotional und eindringlich, DASS und WIE sich in den  Schützengräben des Vaterländischen Krieges deutsche und sowjetische Soldaten, auch mit dem Parteibuch jeweils ihrer Kommunistischen Partei im Tornister, gegenseitig meuchelten; Erst ganz unpersönlich mit Distanzwaffen, dann Angesicht zu Angesicht mit Bajonetten und Messern und zuletzt mit Fäusten, Krallen und Zähnen. Für mich steht felsenfest: DAS SEIN BESTIMMT DAS BEWUSSTSEIN. Nicht umgekehrt. Deshalb ist Faschismus nicht einfach eine Ansammlung BÖSER MENSCHEN. Faschismus ist ein POLITISCHES SYSTEM. Solcherart kritischen historischen und politischen Diskurses brachte dann auch jene HUMANISTEN in Uniform hervor, welche im Herbst 1989 klar machten, sie würden in Leipzig NICHT auf die eigenen Nachbarn schießen.

Zum Gedenken der Opfer sind hochtrabende Politbekundungen oder Fingerpointing völlig unangebracht, weil falsch und wirkungslos. Vielmehr muss uns beschäftigen:
WELCHE MECHANISMEN konnten bewirken, daß Menschen ihre Nachbarn umbrachten oder dies auch nur widerspruchslos hinnahmen?
WELCHE sozial-ökonomischen und sozial-kulturellen Determiniertheiten konnten diesen Hass und diese Gleichgültigkeit auch unter ganz normalen Menschen hervorbringen?
WELCHE politisch-staatliche Verfasstheit  hetzt Menschen aufeinander, welche Brüder sein könnten, ja müssten.
WELCHER  Mix aus Ideologie, Staatsgewalt und deren Missbrauch, macht es Menschen unmöglich, Widerstand zu leisten?
WIE ideologisiert müssen Kinder sein, um ihre eigenen Eltern der Gestapo zu verraten?
WIE entwurzelt werden Menschen sein, welche täglich, zum Beispiel auf dem Dach eines Friedrichshainer Hauses, lesen müssen, DEUTSCHLAND VERRECKE; welche ihrer Vergangenheit beraubt und statt dessen bevormundet werden?
WIE passen die Ideologisierung unter dem Deckmantel der Political Correctness mit Selbstbestimmung und Freiheit zusammen?
WIE frustriert werden Menschen sein, welche zwar unbarmherzig für Falschparken bestraft werden, während die Feuerteufel, welche ihre Autos anzünden, nie gefunden werden oder mit lachhaft niedrigen Strafen davon kommen.
WIE sollen Kinder zu Persönlichkeiten heranwachsen, wenn Mutter und Vater einander zum Feind gemacht werden, oder die Frau dem Mann, der Alte dem Jungen, der Arbeiter dem Akademiker?
WIE können Eltern in der Schule die Lehrer sprechen, wenn sie zweimal täglich eine Stunde quer durch Berlin zur Arbeitsstelle und zurück hetzten?
WELCHE Ethik soll Menschen vermittelt werden, wenn LÜGEN, EGOISMUS und NARZISMUS folgenlos sind,
sofern sie nur möglichst politisch korrekt sind und von möglichst weit oben kommen.
WIE können Menschen Zeit und Kraft haben, um ihr Leben zu gestalten, wenn sie mit den täglichen Widrigkeiten der Alltagsbürokratie und der Sorge um das Morgen und Übermorgen beschäftigt sind und oft deshalb des Nachts keinen Schlaf finden können. VEREINZELUNG der Menschen und
TEILUNG von gewachsenen Menschengruppen dient ausschließlich der HERRSCHAFT einer Nomenklatura über den Bürger und verhindert Mitmenschlichkeit und Zivilcourage.

ARMUT ist nicht eine abstrakte Zahl in einer politisch bestimmten Erhebung oder Studie, sondern bewirkt

• Ausschluss von Gegenwart,
• Verlust von Identität,
• ist verspielte Zukunft
• und Frustration.

Armut  erscheint uns übrigens janusköpfig, nicht nur als absolute Armut sondern auch als relative Armut.

Wie dünn die Decke der Zivilisation noch heute inmitten von Europa ist, haben wir alle mit Erschrecken in den Bürgerkriegen in Ex-Jugoslawien und in der Ukraine sehen müssen. Ich fordere Sie auf, denken wir gemeinsam und über Fraktionsgrenzen hinweg darüber nach, wie unsere Mitmenschen, Nachbarn, Wähler hier in Marzahn-Hellersdorf

• sich geborgen fühlen können,
• Identität bewahren können,
• Nachbarschaft leben können,
• sich sicher fühlen können,
• auf Gerechtigkeit vertrauen können,
• auf Chancen hoffen können,
• Ansporn zur Selbstverantwortung und
• Genugtuung über erbrachte Leistungen empfinden können,
• Auf Generationen zurückschauen und
• auf zukünftige Generationen hoffen können.

So erfüllen wir nicht nur unseren Job als Dienstleister am Bürger und Wähler
sondern so können wir auch aufrecht und mit gutem Gewissen der vielen Opfer des Nationalsozialismus gedenken.

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit.