Stellenausschreibung

Stellenausschreibung – Mitarbeiter in der Geschäftsstelle der Fraktion der AfD in der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin
(geringfügige Beschäftigung)

Zur organisatorischen Unterstützung der Arbeit der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf suchen wir ab 01. August 2019 oder zu einem späteren Zeitpunkt eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter (alle Geschlechter) als geringfügig Beschäftigte/n für unsere Geschäftsstelle im Rathaus am Helene-Weigel-Platz.

Zu Ihren Hauptaufgaben gehören folgende Tätigkeiten:

  • Erfassung, Bearbeitung und Weiterleitung des Posteinganges;
  • Durchführung von Internetrecherchen nach Vorgaben;
  • Betreuung der Homepage und des Facebook-Auftritts der Fraktion;
  • Durchführung von Sprechstunden;
  • Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit;
  • Aktenführung und Ablage;
  • Protokollführung, Beratungsvorbereitung;
  • Telefondienst, Vervielfältigung, Scannen von Dokumenten, Schriftverkehr, Mails
  • Materialverwaltung

Ihr Profil:

  • Berufserfahrung, bevorzugt in einer Büro- und Verwaltungstätigkeit;
  • PC-Kenntnisse (Windows 10; MS-Office);
  • eine gute Kommunikationsfähigkeit in Wort und Schrift;
  • Bereitschaft für flexible Arbeitszeiten – gelegentlich auch in den Abendstunden;
  • hohe Flexibilität sowie Kritik- und Teamfähigkeit.

Rahmenbedingungen:

Unabdingbar für die ausgeschriebene Tätigkeit ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, ein ausgeprägtes Maß an Verschwiegenheit und vor allem Zuverlässigkeit und Loyalität. Eine Mitgliedschaft in der Partei Alternative für Deutschland ist keine Einstellungsvoraussetzung. Die Vergütung ist abhängig von Qualifikation und Erfahrung.

Die Arbeitszeit verteilt sich nach einem Dienstplan auf 2 bis 3 Werktage wöchentlich  überwiegend in den Vor- und Nachmittagsstunden. Gelegentlich ist auch die Mitwirkung (Vorbereitung, Protokollführung usw. ) bei Sitzungen in den Abendstunden erforderlich. Die AfD-Fraktion tritt für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein und fordert daher ausdrücklich Frauen zur Bewerbung auf.

Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen senden Sie bitte möglichst kurzfristig per E-Mail an Herrn Thomas Weidehoff – Fraktionsgeschäftsführer.

thomas.weidehoff@afd-fraktion-mahe.de

Rolf Keßler
Fraktionsvorsitzender

Wovon der Marzahner träumt: ein bepollerter Radweg auf der Märkischen Allee!

Blick auf die Märkische Alle mit Brücke AdK an einem Sonntagmorgen

Die Autofahrer haben es weiß Gott nicht leicht in diesem Land, in dieser Stadt und nun auch noch in diesem Bezirk! Ständig werden sie gegen die anderen Verkehrsteilnehmer ausgespielt.
Die Gruppe der beiden Bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf beantragte ganz im Sinne rot-rot-grüner Verkehrsverhinderungspolitik die Schaffung eines „sicheren Radweges“ an der Märkischen Allee
(DS 1427/VIII).

Der Antrag lautet:
Dem  Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem Senat über die  Einrichtung eines durchgehenden Radweges entlang der Märkischen Allee in beiden Fahrtrichtungen zu verständigen und die Umsetzung zu befördern. Dabei sind insbesondere die Markierung und die Einrichtung von geschützten Radstreifen (Protected Bike Lanes) umzusetzen. Wo nötig, soll der Radweg durch den Verzicht auf den Parkstreifen realisiert werden. Dazu wird dem Bezirksamt empfohlen, wenn nötig mit dem Ziel zu vermitteln, dem Bedarf an Parkraum für Lastkraftwagen in den Nachtzeiten bspw. in Zusammenarbeit mit Einzelhandelsparkplätzen gerecht zu werden. Der BVV ist zum 31.10.2019 zu berichten.

Der Antrag wird so begründet:
Die Märkische Allee eignet sich ideal für einen durchgehenden sicheren Radweg. Der Straßenraum ist durchgehend groß genug. Die heute am Straßenrand parkenden LKW’s können, wenn der Platz an einzelnen Stellen nicht ausreicht, bspw. im Rahmen verfügbarer Kapazitäten des Einzelhandels einen Platz finden. Hierbei sind die privaten Akteure in der Verantwortung sich zu verständigen. Das Bezirksamt kann hier ggf. vermittelnd tätig werden.

vorhandener Radweg Nummer TR7

Es gab im Ausschuss starke Argumente gegen die Führung des Radweges direkt an einer Hauptverkehrsstraße und entlang der S- bzw. Regionalbahn: Die Verkehrssituation spricht für eine Lösung, bei der in Ahrensfelde in die Bahn umgestiegen wird. Weil so der Weg in die Innenstadt wesentlich schneller bewältigt wird. Für die relativ wenigen Radler, die nicht in die Innenstadt wollen, sollte ein großenteils schon vorhandener parallel verlaufender Radweg ertüchtigt werden (TR7). Diese Überlegungen führten bei der Ausschussmehrheit zur Ablehnung des Grünen-Antrags. Also nicht gegen Radfahrer sondern für eine bessere Lösung. Und gegen eine Flächenversiegelung, die nicht durch eine entsprechend große Nutzerzahl gerechtfertigt wird.

Dennoch lesen wir in einer Pressemitteilung des Bezirksamtes, die zuständige Stadträtin beantragt den abgelehnten Radweg bei der Senatsverwaltung, ohne die Behandlung des Antrags in der BVV abzuwarten..
(hier die Pressemitteilung).

Welches Demokratieverständnis stellt das Bezirksamtes (BA) hier zur Schau?
Warum überwies die BVV den Antrag in einen Fachausschuss, wenn das BA das Votum der BVV nicht abwartet?
Was ist mit dem vielgepriesenen Mitspracherecht des Bürgers, der Einbeziehung, der Teilhabe, der Mitbestimmung usw. usf., alles leere Worthülsen? Wozu werden Wahlen abgehalten, wenn die Meinung der Volksvertreter ignoriert wird? Bei den nächsten Wahlen werden sich die Bürger an solches Vorgehen erinnern. Gut so!

Bezirksverordnete des Ausschusses für Natur, Umwelt, Verkehr und lokale Agenda waren aufgefordert, über den Antrag zu befinden. Sie sind gewählte Bezirksverordnete und tauschten Argumente aus. Es gab Für und Wider. Anschließend wurde abgestimmt.  Demokratisch! Offen per Handzeichen! Die Befürworter unterlagen, wenn auch knapp, doch sie unterlagen. Der Verkehrsausschuss wird dieses Votum der BVV übermitteln. Die BVV wird schlußendlich über den Antrag abstimmen. Dem sollte durch das Bezirksamt nicht vorgegriffen werden!
Soweit zum Demokratieverständnis der „schon länger Regierenden“!

Beispielbild (Pixabay)

Aus der Pressemitteilung des BA:
„Ein bepollerter Radweg neben einer zweispurigen Straße stellt für erfahrene und selbstbewusste Radfahrerinnen und Radfahrer eine schnelle Verbindung dar. ...“
Das BA geht also schon jetzt davon aus, dass dieser Radweg Erfahrung und Selbstbewusstsein voraussetzt, also nicht für Alltagsradler geeignet ist.
Fahrrad-Ideologie ersetzt hier die Bereitstellung eines modernen und funktionierenden schienengebundenen Verkehrs, der RotRotGrün offensichtlich voll überfordert.
Und die mehr als reichlich ausgelasteten Planungs- und Baukapazitäten sowie die Steuermittel der Bürger werden sinnlos eingesetzt.

Zum Berliner Gesetz über den „Mietendeckel“

Zum Mietendeckel!

In Berlin fehlen tausende Wohnungen. Die Ursachen sind vielfältig:

  • unzureichende Bemühungen des Senats und der zuständigen Senatorin, Frau Lompscher, bei der Förderung des Wohnungsbaues und der Beschleunigung der erforderlichen Antrags- und Genehmigungsverfahren über Jahre hinweg;
  • spekulativer Verkauf von Wohnungen (auch aus den ehemals städtischen Beständen) an Investoren, gerne auch aus dem Ausland, welche auch mit leerstehenden Wohnungen gute Geschäfte machen;
  • ungeregelter Zuzug von Menschen anderer Staatsangehörigkeit, welche Wohnraum beanspruchen, aber nicht zur ökonomischen Entwicklung des Landes und der Stadt beitragen.

Nun möchte der Senat das Problem auf seine Weise lösen – mit einem Mietendeckel.

Das wurde bereits in anderen Ländern versucht und ist immer gescheitert, da Investoren für Neubau abgeschreckt werden und ihr Kapital anderweitig einsetzen während gutwilligen Hausbesitzern das Geld für notwendige Instandsetzungen fehlt. Vor einigen Jahren konnte ich das in Lissabon erleben. Unter der Salazar-Regierung  wurde Anfang der 70er Jahre dort ein Mietendeckel eingeführt, der zur Folge hatte, dass Häuser in der Innenstadt verfielen, die Mieter in die Satellitensiedlungen am Stadtrand wegzogen und in den verfallenden Häusern die Wohnungen in den Obergeschossen heute leer stehen und nur noch im Erdgeschoss Läden und Restaurants betrieben werden.

Der Wohnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch hat zum Mietendeckel in einer Presserklärung für unsere Partei Position bezogen:

Mietendeckel unsozial
24.06.2019
„Der Mietendeckel ist kein Instrument, das Bedürftigen hilft. Die Auswahl des Vermieters wird in Anbetracht der gedeckelten Miete den solventesten Mieter aus der Bewerberschar heraussuchen, damit die geringere Mietzahlung wenigstens eine sichere wird. Der Mietendeckel zwingt Vermieter auch, vor in Kraft treten jede rechtlich mögliche Gelegenheit zur Erhöhung der Miete auszuschöpfen, um die künftigen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Unter dem Strich wird die private Wirtschaft nicht mehr im bisherigen Maße in der Stadt investieren. Da die landeseigenen Unternehmen schon heute nicht mehr hinterherkommen, werden die Neubauaktivitäten noch weiter einbrechen und der Bestand wie in der DDR dem Verfall preisgeben. Am Ende dieser Entwicklung sind Wohnungen dauerhaft ein minderwertiges sozialistisches Mangelprodukt.“

Uns erreichte ein offener Brief des Vorstandes der in unserem Bezirk für ihr Engagement für die Mitglieder, aber auch für soziale Projekte geachteten Wohnungsgenossenschaft Grüne Mitte Hellersdorf eG, welcher das von Harald Laatsch beschriebene Problem der vorgezogenen Mieterhöhung thematisiert:

„Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister,
sehr geehrte Frau Lompscher,

als die Mitglieder unserer Wohnungsgenossenschaft „Grüne Mitte“ Hellersdorf eG vor über 20 Jahren die völlig unsanierten Bestände von einem kommunalen Wohnungsunternehmen zu einem sehr hohen Preis erworben haben, war es uns wichtig, die Bedürfnisse unserer Mitglieder und Mieter zu erfahren. Das Ergebnis einer entsprechenden Umfrage war, dass wir den lnstandhaltungsstau aus DDR-Zeiten in den nächsten Jahren beseitigen sollten. Es zog durch die Fenster, aus den Leitungen kam braunes Wasser, die Dächer waren undicht und die Fassaden in einem miserablen Zustand.
ln den darauffolgenden Jahren haben wir alles repariert, saniert und modernisiert. Dies war mit einem erheblichen wirtschaftlichen Risiko für unsere Mitglieder verbunden. So konnten wir zwischenzeitlich die Geschäftsanteile der ausscheidenden Mitglieder nicht voll auszahlen.
Nachdem wir nun mit den gesamten Maßnahmen fertig sind, ist es uns gelungen, die Genossenschaft wirtschaftlich zu festigen und den Mitgliedern einen stabilen Mietpreis zuzusichern. So zahlen u. a. unsere Altmitglieder nur 5,50 € nettokalt pro m² . Diese Mieten hätten wir bei diesen auch über die nächsten Jahre stabil halten können. Mit lhrer neuesten Entscheidung wird dies nicht mehr funktionieren. So erwarten Sie in dem uns bekannten Konzept des geplanten Mietendeckels, dass der Neumieter den Mietpreis des Vormieters erhält. Das heißt für uns, dass der Neumieter von unserer sozialen Entscheidung zu Gunsten der Mitglieder profitiert, indem er die Altmiete unserer Mitglieder, die bei ihrem Eintritt in die Genossenschaft Anteile in Höhe von 6.100,00 € gezeichnet haben, weiterführt und das, ohne Verantwortung zu übernehmen, ohne wirtschaftliche Anstrengung und ohne jegliches Risiko. Das ist schlichtweg ein Skandal und mit Verlaub gesagt auch dreist.

Mit der von lhnen zu erwartenden Gesetzesinitiative zwingen Sie uns, eine Mieterhöhung durchzuführen, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig gewesen wäre.

Wir müssen aber aus Verantwortung gegenüber unseren Genossenschaftsmitgliedern und im lnteresse einer stabilen Entwicklung der Genossenschaft eine Mieterhöhung durchführen, um Vorsorge zu treffen für den Fall, dass innerhalb der nächsten 5 Jahre eine Mieterhöhung notwendig werden wurde, die wir aber dann zum konkreten Zeitpunkt aufgrund lhres Moratoriums nicht durchführen könnten.
Letztendlich bewirken Sie mit Ihren Aktivitäten eine vorweggenommene Mietpreisentwicklung, die so bei weiterhin steigenden Kosten vielleicht erst in einigen Jahren eingetreten wäre. Juristisch können wir noch nicht abschätzen, inwieweit lhr Konzept durchsetzbar ist. Das werden wir aber prüfen.
Wir möchten mit diesem Brief dafür sorgen, dass unsere Mitglieder und Mieter wissen, wer für die Erhöhung verantwortlich ist. Diese können das ja dann bei der nächsten Wahl berücksichtigen, damit der kommende Senat das zerstörte Vertrauen wieder aufbauen kann und es wieder ein Miteinander gibt.

 Mit freundlichen Grüßen
Wohnungsgenossenschaft
„Grüne Mitte“ Hellersdorf eG“

Mit sozialistischen Methoden der Mangelverwaltung, mit Reglementierung und Druck wird dieser Senat auch dieses Problem nicht lösen! Wir wollen kein Zurück in die Zeit verfallender Häuser und Wohnviertel! Wir erwarten vom Senat die Unterstützung von Investoren, welche auch die Interessen der künftigen Mieter berücksichtigen, besonders auch der Wohnungsgenossenschaften!

Rolf Keßler
Fraktionsvorsitzender

Biesdorfer Denkmal für die Gefallenen des ersten Weltkriegs

Zum Streit um das Biesdorfer Denkmal für die Gefallenen des ersten Weltkriegs
(von Werner Wiemann)

Der Antrag (DS 1394/VIII) zur Aufnahme des Biesdorfer Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkriegs in die Landesdenkmalliste und seine vollständige Restaurierung erregte auf unserer letzten BVV-Sitzung vor allem die Parteigänger von RotRotGrün. Deren Taktik war wieder einmal Missverstehen.

So brachte die Linke vor, der entwendete Adler, der gemäß Jesaja 40.31 das Auffahren zum Herrn symbolisiert, sei auf einer Weltkugel ruhend dargestellt gewesen. Daraus folgerte sie dann absurderweise, dass damit ein politischer Anspruch nachgewiesen sei. Das ist natürlich, – gelinde gesagt – unbegründet. Dass viele Toten dieses Krieges verschollen waren, also nicht einmal ein eigenes Grab hatten, kam so zum Ausdruck. Die Sichtweise der Kommission Gedenkorte ist eben nicht unumstößlich richtig. Auch sie darf lernen. Und was – auch – als Heldendenkmal errichtet war, hat heute durch die nachfolgenden geschichtlichen Ereignisse und unsere Sicht auf die Nutzung des Krieges als Fortsetzung der Politik eine ganz andere Aussage.

Der Grünenvertreter hielt es allen Ernstes für ein Argument, dass die dortige Kirchgemeinde als Eigentümer des Grundstücks „demokratisch beschlossen“ hätte, das Denkmal in diesem Zustand zu lassen. Dieser vor Jahren ergangene Beschluss des Gemeindekirchenrates beruhte auf Fehlinformationen durch den Pfarrer. Der Adler sei der preußische Adler, zeige also militaristisches Denken. Der preußische Adler ist aber immer aufrechtstehend und gekrönt abgebildet. Also nicht auffliegend mit ausgebreiteten Schwingen wie in Biesdorf.

Ohnedies wäre der Verweis auf einen „demokratischen Beschluss“ ein Scheinargument. Solche Beschlüsse gelten nicht länger als bis zu einem Beschluss, der das ändert. Das ist wie mit demokratischen Wahlen, bei denen das Volk jeweils andere Mehrheitsverhältnisse beschließt. So werden dann neue demokratische Beschlüsse gefasst, die als falsch erkannte andere Beschlüsse korrigieren. Es stellt sich die Frage, ob zivilgesellschaftliches Engagement von den GRÜNEN nur gewünscht wird, wenn es den eigenen politischen Zielen dient. Bei den Freitagsschulschwänzern habe ich den Hinweis auf durch demokratischen Beschluss zustande gekommene Schulpflicht von den GRÜNEN jedenfalls nicht gehört.

Außerdem brachte der Grünenvertreter zum Ausdruck, dass der Gemeindekirchenrat keine weitere Restaurierung des Denkmals wolle, da es sich doch um Soldaten handele. Antimilitaristische Gesinnung wollte er so zum Ausdruck bringen. „Genau richtig“ sei deshalb der unauffällige Zustand. Doch, wie ich schon zur Einbringung unseres Antrags sagte: „Ob diese Menschen gezwungen oder durch geschickte Propaganda indoktriniert freiwillig in den Krieg zogen, ist für uns heute nicht entscheidend.“ Das Buch und der Film: „Im Westen nichts Neues“ zeigen dies eindrucksvoll. Hinter diesen Erkenntnisstand sollten wir heute nicht zurückgehen.

Damals war es jedem klar, dass zerfetzt werden durch Granaten bei Ypern oder Langemarck kein Heldentod war. Die Trauer der Hinterbliebenen erzwang dieses Denkmal. Gerade weil es im öffentlichen Raum auf die Menschenverluste durch Krieg hinweist, ist es heute wichtig. In Zeiten, in denen deutsche Sozial- und Christdemokraten oder GRÜNE den Beteiligungen an Militäroperationen von Mali bis zum Hindukusch zustimmen und unsere jungen Männer dort hinschicken.

Dieser Anstoß zum Nachdenken ist der eigentliche Grund für den aktuellen Widerstand gegen die Restaurierung des Denkmals. Nur deshalb soll es unauffällig bleiben. Und selbst Blumen werden rasch entfernt. Selbst wenn bei seiner Errichtung andere Motive mitwirkten, spielt doch die heutige Wirkung die Hauptrolle. Es zeigt, wohin Militarismus führt. Und wie in der Vergangenheit lassen sich auch Kirchgemeinden beeinflussen, diese Wirkung möglichst unscheinbar zu machen. Schade!