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Tag: 24. November 2021

  • Allgemein

Nominierung unseres Stadtratskandidaten war rechtmäßig

Veröffentlicht am 24. November 2021

Im Tagesspiegel-Newsletter vom 23.11.2021 wurde unter Zuhilfenahme eines „offenen Briefes“ die Rechtmäßigkeit der Nominierung unseres Stadtratskandidaten angezweifelt. Die AfD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf stellt hierzu fest: Die Nominierung unseres Kandidaten […]

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AfD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

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In jeder demokratischen Gemeinwesen hat das Parlament die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Auch in den Bezirksparlamenten ist das Fragerecht zentral, damit die Bewohner transparent über die Vorgänge in den Bezirksämtern informiert werden können!
Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige Bürger, die in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitarbeiten, ohne selbst Bezirksverordnete zu sein. Sie wirken sachlich und beratend an der Bezirksarbeit mit - zum Beispiel in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Jugend, Soziales, Schule, Umwelt, Verkehr etc. pp. Die von der AfD vorgeschlagenen Bürger werden regelmäßig nicht gewählt. Nicht weil es Zweifel an deren Eignung gäbe - sondern weil sie von der AfD vorgeschlagen werden!
In Berlin Marzahn-Hellersdorf wird fein unterschieden in gute und "nicht so gute" Opfer des Faschismus. Erschreckende Opferzahlen und bewegende Schicksale unter der Zivilbevölkerung dürfen nicht würdig gedacht werden. Würde der Antrag von einer anderen als der AfD-Fraktion eingebracht, wäre das Ergebnis ein anderes.
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 22. Januar 2026 spielte der terroristische Anschlag auf das Berliner Stromnetz eine große Rolle. Wie ist Marzahn-Hellersdorf auf ein solches Szenario vorbereitet? Die Diskussion aus Sicht der AfD - hier im Video!
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